Gesetze / Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

BOStrab

§ 16 Bahnkörper

Stand: 09.10.2019

Bund2 Fassungen6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. OLG Düsseldorf, 30.08.2013 – I-1 U 68/12
  2. VG Freiburg, 27.02.2019 – 4 K 7326/17
  3. OVG NRW, 27.11.1998 – 25 A 6005/96
  4. OVG NRW, 19.04.2013 – 20 D 10/12.AKZitiert von 4
  5. OVG NRW, 19.04.2013 – 20 D 8/12.AKZitiert von 3
  6. OVG NRW, 19.04.2013 – 20 D 84/12.AKZitiert von 9

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

6 Entscheidungen zu § 16 BOStrab →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/16#abs-1 (1) Bahnkörper umfassen den Oberbau und den ihn tragenden Unterbau, der aus Erd-, Stütz- oder Ingenieurbauwerken bestehen kann.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/16#abs-2 (2) Der Unterbau muß unter Beachtung der geologischen und hydrologischen Verhältnisse standsicher sein.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/16#abs-3 (3) Anfallende Wässer müssen ohne Beeinträchtigung des Bahnbetriebes vom Bahnkörper ableitbar sein.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/16#abs-4 (4) Bahnkörper sind straßenbündige, besondere oder unabhängige Bahnkörper. Straßenbündige Bahnkörper sind mit ihren Gleisen in Fahrbahnen oder Gehwege eingebettet. Besondere Bahnkörper liegen im Verkehrsraum öffentlicher Straßen, sind jedoch vom übrigen Verkehrsraum mindestens durch Bordsteine oder Hecken oder Baumreihen oder andere ortsfeste körperliche Hindernisse getrennt. Zum besonderen Bahnkörper gehören auch Bahnübergänge nach § 20 Absatz 1 Satz 3 mit Vorrang für die Straßenbahn, wenn sie entsprechend § 20 Absatz 3 oder 4 gesichert sind. Unabhängige Bahnkörper befinden sich auf Grund ihrer Lage oder Bauart außerhalb des Verkehrsraums öffentlicher Straßen. Zum unabhängigen Bahnkörper gehören auch die Bahnübergänge nach § 20 Absatz 1 Satz 2.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/16#abs-5 (5) An den für das Überqueren durch Fußgänger vorgesehenen Stellen über einen besonderen Bahnkörper müssen zwischen diesem und unmittelbar angrenzenden Fahrbahnen Aufstellflächen für Fußgänger vorhanden sein, wenn das durchgängige Überqueren von Bahnkörper und Straße nicht durch Lichtzeichen geregelt ist. Im Übrigen bleibt die Verantwortung des Straßenbaulastträgers unberührt.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/16#abs-6 (6) Bei Fahrbetrieb ohne Fahrzeugführer muß durch Einfriedungen oder auf andere Weise das unbefugte Betreten, Befahren oder Benutzen des Bahnkörpers verhindert sein. Wenn es die Betriebssicherheit erfordert, kann die Technische Aufsichtsbehörde dies auf bestimmten Streckenabschnitten auch bei anderen Betriebsarten verlangen.

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