Gesetze / Strafprozeßordnung

StPO

§ 485 Datenverarbeitung für Zwecke der Vorgangsverwaltung

Stand: 10.12.2019

StrafrechtBund2 Fassungen13 Entscheidungen

Wird zitiert von 13

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BayObLG, 16.03.2023 – 204 VAs 494/22Zitiert von 2
  2. BayObLG, 30.07.2024 – 204 VAs 36/24Zitiert von 4
  3. OLG Frankfurt am Main, 20.12.2022 – 3 VAs 14/22Zitiert von 3
  4. OLG Brandenburg, 04.11.2014 – 2 VAs 2/13Zitiert von 6
  5. OVG Niedersachsen, 30.01.2013 – 11 LC 470/10Zitiert von 8
  6. OLG Frankfurt am Main, 20.07.2010 – 3 VAs 19/10Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. VG Wiesbaden, 17.01.2022 – 6 K 671/21.WI
  2. OLG Hamm, 26.02.2021 – 1 VAs 77/20
  3. LAG Berlin-Brandenburg, 25.09.2017 – 10 Sa 899/17

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 485 StPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

13 Entscheidungen zu § 485 StPO →

Gerichte, Strafverfolgungsbehörden einschließlich Vollstreckungsbehörden, Bewährungshelfer, Aufsichtsstellen bei Führungsaufsicht und die Gerichtshilfe dürfen personenbezogene Daten in Dateisystemen verarbeiten, soweit dies für Zwecke der Vorgangsverwaltung erforderlich ist. Eine Nutzung für die in § 483 bezeichneten Zwecke ist zulässig. Eine Nutzung für die in § 484 bezeichneten Zwecke ist zulässig, soweit die Speicherung auch nach dieser Vorschrift zulässig wäre. § 483 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 ist entsprechend anwendbar.

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