§ 3

Stand: 10.06.2019

Wird zitiert von 4

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

FG Köln, 06.11.2024 – 2 K 434/16Zitiert von 1
EuGH, 15.04.2021 – C-786/19Zitiert von 7
EuGH, 27.01.2021 – C-786/19
FG Schleswig, 04.12.2013 – 2 K 100/13Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SchRegO/3#abs-1 (1) Seeschiffsregister und Binnenschiffsregister werden getrennt geführt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SchRegO/3#abs-2 (2) In das Seeschiffsregister werden die Kauffahrteischiffe und andere zur Seefahrt bestimmten Schiffe (Seeschiffe) eingetragen, die nach § 1 oder § 2 des Flaggenrechtsgesetzes die Bundesflagge zu führen haben oder führen dürfen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SchRegO/3#abs-3 (3) In das Binnenschiffsregister werden die zur Schiffahrt auf Flüssen und sonstigen Binnengewässern bestimmten Schiffe (Binnenschiffe) eingetragen.
Eingetragen werden können

Schiffe, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind, wenn ihre größte Tragfähigkeit mindestens 10 Tonnen beträgt,

Schiffe, die nicht zur Beförderung von Gütern bestimmt sind, wenn ihre Wasserverdrängung bei größter Eintauchung mindestens 5 Kubikmeter beträgt, sowie

Schlepper, Tankschiffe und Schubboote.