Gesetze / Sozialgerichtsgesetz
SGG§ 128
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 2.068
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- BSG, 07.02.2002 – B 7 AL 102/00 RZitiert von 5
- BSG, 17.05.2022 – B 2 U 91/21 B(Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - nicht ordnungsgemäße Bezeichnung gem § 160a Abs 2 S 3 SGG - gerügte Begründungsmängel (§ 128 Abs 1 S 2, § 136 Abs 1 SGG))Zitiert von 6
- BSG, 05.03.2002 – B 2 U 27/01 RSozialgerichtliches Verfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Verwertung nicht offengelegter medizinischer Erkenntnisse KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 15
- SG Duisburg, 28.05.2021 – S 49 AS 4524/17
- BSG, 30.10.2014 – B 5 R 8/14 R(Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen - Berufungsgericht - Verletzung - Amtsermittlungspflicht - rechtliches Gehör - zusammenfassende Würdigung der Tatsachen und Beweisergebnisse - Zuständigkeitsklärung nach § 14 SGB 9 - Antrag auf Hörgeräteversorgung bei Krankenkasse - Leistungen zur Teilhabe)Zitiert von 209
- BSG, 13.09.2005 – B 2 U 4/04 RGesetzliche Unfallversicherung: Verletzung des rechtlichen Gehörs durch überraschende Heranziehung von MdE-Erfahrungswerten; Voraussetzungen der Beendigung des Verletztengeldanspruchs KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 39
Zuletzt entschieden
- BSG, 01.07.2026 – B 2 U 126/25 B
- BSG, 01.07.2026 – B 9 V 8/26 BNichtzulassungsbeschwerde: Unzulässigkeit wegen nicht ordnungsgemäßer Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung (§ 160a Abs. 2 Satz 3 SGG) KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasst
- BSG, 23.06.2026 – B 3 KR 12/25 B
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 128 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/128#abs-1 (1) Das Gericht entscheidet nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung. In dem Urteil sind die Gründe anzugeben, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/128#abs-2 (2) Das Urteil darf nur auf Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt werden, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten.