Gesetze / Sozialgerichtsgesetz
SGG§ 128
Stand: 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/128#abs-1 (1) Das Gericht entscheidet nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung. In dem Urteil sind die Gründe anzugeben, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/128#abs-2 (2) Das Urteil darf nur auf Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt werden, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten.
Wird zitiert von 2.126 Entscheidungen zu § 128 SGG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 07.02.2002 – B 7 AL 102/00 RZitiert von 5
- BSG, 17.05.2022 – B 2 U 91/21 B(Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - nicht ordnungsgemäße Bezeichnung gem § 160a Abs 2 S 3 SGG - gerügte Begründungsmängel (§ 128 Abs 1 S 2, § 136 Abs 1 SGG))Zitiert von 6
- BSG, 05.03.2002 – B 2 U 27/01 RSozialgerichtliches Verfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Verwertung nicht offengelegter medizinischer Erkenntnisse Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 15
- SG Duisburg, 28.05.2021 – S 49 AS 4524/17
- BSG, 30.10.2014 – B 5 R 8/14 R(Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen - Berufungsgericht - Verletzung - Amtsermittlungspflicht - rechtliches Gehör - zusammenfassende Würdigung der Tatsachen und Beweisergebnisse - Zuständigkeitsklärung nach § 14 SGB 9 - Antrag auf Hörgeräteversorgung bei Krankenkasse - Leistungen zur Teilhabe)Zitiert von 212
- BSG, 13.09.2005 – B 2 U 4/04 RGesetzliche Unfallversicherung: Verletzung des rechtlichen Gehörs durch überraschende Heranziehung von MdE-Erfahrungswerten; Voraussetzungen der Beendigung des Verletztengeldanspruchs Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 42
Zuletzt entschieden
- BSG, 09.09.2026 – B 3 KR 25/26 BNichtzulassungsbeschwerde: Verwerfung als unzulässig mangels schlüssiger Darlegung der Revisionszulassungsgründe bezüglich eines Ganzkörper-Neuromodulationsanzugs Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BSG, 07.09.2026 – B 5 R 29/26 BNichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Darlegung der Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung, der Divergenz und eines Verfahrensmangels Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BSG, 28.08.2026 – B 2 U 27/26 BNichtzulassungsbeschwerde: Unzulässigkeit wegen unzureichender Darlegung eines Verfahrensmangels bei Rüge von Beweisermittlungsanträgen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 128 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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06.05.2019 Ausfertigung
§ 128 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 6. Mai 2019 (BGBl. I 646)
BGBl. 2019 I S. 646
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.