Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
SGB V§ 54 (weggefallen)
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Wird zitiert von 15 Entscheidungen zu § 54 SGB V →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 22.06.2010 – B 1 A 1/09 RKrankenversicherung - Ausgestaltung von Wahltarifen - keine Staffelung der Prämien in Abhängigkeit vom Umfang der in Anspruch genommenen Leistungen - Krankenkassen keine Unternehmen im Sinne des europäischen Wettbewerbsrechts - Aufgabenerfüllung mit ausschließlich sozialem CharakterZitiert von 13
- BSG, 28.05.2019 – B 1 KR 25/18 RKrankenversicherung - Leistungskatalog - gesetzlicher Ausschluss von Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung - VerfassungsmäßigkeitZitiert von 8
- BSG, 17.07.2008 – B 3 KR 23/07 RGesetzliche Krankenversicherung: Voraussetzungen des Anspruchs eines privaten Anbieters von Haushaltshilfe auf gleiche Vergütung wie Wohlfahrtsverbände Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 26
- BSG, 10.05.2000 – B 6 KA 20/99 RVertragszahnärztliche Gesamtvergütung: Klagebefugnis des Landesschiedsamts bei Beanstandung eines Schiedsspruchs; Beachtung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 39
- VG München, 02.05.2023 – M 4 K 23.411
- SG Mainz, 12.09.2018 – S 3 KA 170/17
Zuletzt entschieden
- LSG Baden-Württemberg, 24.02.2016 – L 4 KR 4446/15 ER-B
- LSG Rheinland-Pfalz, 19.12.2013 – L 7 KA 39/12
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 – L 8 SO 18/08Zitiert von 2
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 54 SGB V zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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26.03.2007 Ausfertigung
§ 54 aufgehoben durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 26. März 2007 (BGBl. I 378 iVm Bek)
BGBl. 2007 I S. 378
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26.05.1994 Ausfertigung
§ 54 eingefügt und geändert und aufgehoben durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26. Mai 1994 (BGBl. I 1014)
BGBl. 1994 I S. 1014
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20.12.1991 Ausfertigung
§ 54 geändert und umnummeriert und aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1991 (BGBl. I 2325)
BGBl. 1991 I S. 2325
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