§ 41 Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/41?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts besteht für jeden Kalendertag. Der Monat wird mit 30 Tagen berechnet. Stehen die Leistungen nicht für einen vollen Monat zu, wird die Leistung anteilig erbracht.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/41?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Berechnungen werden auf zwei Dezimalstellen durchgeführt, wenn nichts Abweichendes bestimmt ist. Bei einer auf Dezimalstellen durchgeführten Berechnung wird die letzte Dezimalstelle um eins erhöht, wenn sich in der folgenden Dezimalstelle eine der Ziffern 5 bis 9 ergeben würde.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/41?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Über den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ist in der Regel für ein Jahr zu entscheiden (Bewilligungszeitraum). Der Bewilligungszeitraum soll insbesondere in den Fällen regelmäßig auf sechs Monate verkürzt werden, in denen

über den Leistungsanspruch vorläufig entschieden wird (§ 41a) oder

die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung unangemessen sind.

Die Festlegung des Bewilligungszeitraums erfolgt einheitlich für die Entscheidung über die Leistungsansprüche aller Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft.

Änderungsverlauf

29.04.2019 Ausfertigung

§ 41 eingefügt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. April 2019 (BGBl. I 530)

BGBl. 2019 I S. 530

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
26.07.2016 Ausfertigung

§ 41 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I 1824)

BGBl. 2016 I S. 1824

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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