Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch)

Zu Artikel 1 (Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch)
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Folgeänderung aufgrund des Wegfalls des § 15a.
Zu Buchstabe b
Folgeänderung zur Einfügung des § 16h.
Zu Buchstabe c
Folgeänderung zu Artikel 1 Nummer 22.
Zu Buchstabe d
Redaktionelle Anpassung.
Zu Buchstabe e
Folgeänderung zur Einführung des § 34b.
Zu Buchstabe f
Folgeänderung zur Verschiebung des bisherigen § 34b zu § 34c.
Zu Buchstabe g
Folgeänderung zur Streichung des § 35.
Zu Buchstabe h
Folgeänderung zur Neufassung des § 41.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode                 – 29 –                          Drucksache 18/8041


Zu Buchstabe i
Folgeänderung zur Einführung eines § 41a.
Zu Buchstabe j
Folgeänderung zur Neufassung des § 42.
Zu Buchstabe k
Folgeänderung zur Einführung eines § 50a.
Zu Buchstabe l
Folgeänderung zur Änderung des § 54.
Zu Buchstabe m
Folgeänderung zur Änderung des § 64.
Zu Buchstabe n
Folgeänderung zum Wegfall der §§ 67 bis 70.
Zu Buchstabe o
Folgeänderung zum Wegfall der §§ 72 und 73.
Zu Buchstabe p
Folgeänderung zum Wegfall des § 75.
Zu Buchstabe q
Folgeänderung zur Einführung eines § 80.
Zu Nummer 2
Zu § 1 Absatz 3
Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden mit der Neufassung des § 1 Absatz 3 im Hinblick
auf die Beratung gestärkt. Die Leistungen hierzu werden in § 14 Absatz 2 näher ausgeformt.
Die Neufassung der Ziffer 2 hebt die Bedeutung der Vermittlung in Ausbildung als Mittel zur Überwindung von
Hilfebedürftigkeit hervor. Der Gesetzgeber trägt damit der Erkenntnis Rechnung, dass eine nachhaltige und dau-
erhafte sowie existenzsichernde Arbeit regelmäßig nicht ohne einen qualifizierten Berufsabschluss erreichbar ist.
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu § 3 Absatz 2
Das bisher in § 15a gesondert geregelte Sofortangebot wird mit dem Verm

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 136.689 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

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BT-Drs. 18/8041, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 95.104–231.793 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 4a32238568953ddf….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP