§ 10 Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Für die Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers sind die für den Richter geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. Über die Ablehnung des Rechtspflegers entscheidet der Richter.
Wird zitiert von 39 Entscheidungen zu § 10 RPflG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BVerfG, 14.11.2007 – 2 BvR 1849/07Zitiert von 9
- BGH, 15.11.2018 – V ZB 71/18Ablehnung eines Rechtspflegers: Heilung eines Verstoßes gegen die Wartepflicht bei nicht erledigtem BefangenheitsgesuchZitiert von 7
- BGH, 05.03.2009 – V ZA 26/08Zitiert von 1
- BGH, 21.10.2010 – V ZB 210/09Ablehnung einer Gerichtsperson: Non liquet hinsichtlich der Glaubhaftmachung der tatsächlichen Grundlagen eines AblehnungsgrundesZitiert von 55
- BGH, 10.12.2009 – V ZB 111/09Zitiert von 7
- BGH, 14.04.2005 – V ZB 7/05Zitiert von 24
Zuletzt entschieden
- BGH, 26.08.2026 – V ZR 205/25Anhörungsrüge: Vertretung durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt; Ablehnungsgesuch gegen eine Rechtspflegerin Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LG Kaiserslautern, 31.07.2026 – 5 T 110/26
- AG Recklinghausen, 12.01.2026 – 42 F 187/14
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 10 RPflG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.