§ 117

Nach Gewicht

1. BGH, 28.08.2012 – X ZR 99/11Berufung im Patentnichtigkeitsverfahren: Neues Vorbringen bei Vorlage eines Privatgutachtens; Neuheit des Vorbringens auf Grundlage einer erstinstanzlich bereits vorgelegten Druckschrift; Darlegungslast des Nichtigkeitsklägers zur Widerlegung der Patentfähigkeit des Streitpatents - FahrzeugwechselstromgeneratorZitiert von 15
2. BGH, 24.09.2024 – X ZR 92/22Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Patent über das Vorbereiten von Steuerdaten für eine operative Fehlsichtigkeitskorrektur - Planungseinrichtung
3. BGH, 27.08.2013 – X ZR 19/12Patentnichtigkeitsberufungsverfahren: Voraussetzungen für die Zulassung neuer Angriffs- bzw. Verteidigungsmittel bestehend aus technischen Informationen einer Entgegenhaltung bzw. Rechercheergebnissen - TretkurbeleinheitZitiert von 24
4. BGH, 12.12.2012 – X ZR 134/11Patentnichtigkeitsverfahren: Bindung des Gerichts an den Klageantrag bei Angriff nur im Umfang einer von mehreren nebengeordneten Lehren des Patentanspruchs; Entgegenhaltung unter dem Gesichtspunkt der erfinderischen Tätigkeit - PolymerzusammensetzungZitiert von 14
5. BGH, 17.07.2025 – X ZR 41/23
6. BGH, 17.07.2025 – X ZR 40/23Patentnichtigkeitssache: Prüfung der Patentfähigkeit des Gegenstands eines product-by-process-Anspruchs; Auslegung des Patentanspruchs; Hilfsantrag des Nichtigkeitsbeklagten nach Ablauf der Berufungserwiderungsfrist - Spreizdübel IIZitiert von 1

Zuletzt entschieden

1. BGH, 14.07.2026 – X ZR 44/24
2. BGH, 18.06.2026 – X ZR 103/24Zitiert von 1
3. BGH, 02.06.2026 – X ZR 65/24 · Benutzerauthentifizierung

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 117 PatG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.