Volltext

Vom 17. November 2009

Auf Grund von § 20 Absatz 4, 5 und 6 und § 24 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 2 in Verbindung mit § 85 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 3 und Absatz 6 Nummer 1 und 2 der Landesbauordnung (BauO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. März 2000 (GV. NRW. S. 256), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 28. Oktober 2008 (GV. NRW. S. 644), wird nach Anhörung des zuständigen Ausschusses des Landtags verordnet:

Inhaltsübersicht

Teil 1

Bauprodukte und Bauarten mit wasserrechtlichen Anforderungen

§ 1 Feststellung der wasserrechtlichen Eignung

§ 2 Ausnahmen

Teil 2

Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten

§ 3 Anforderungen

§ 4 Nachweise

§ 5 Gleichwertige Nachweise

Teil 3

Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten

§ 6 Überwachungspflichtige Tätigkeiten

Teil 4

Festlegungen zum Übereinstimmungszeichen

§ 7 Übereinstimmungszeichen

Teil 5

Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle

§ 8 Anerkennung

§ 9 Anerkennungsvoraussetzungen

§ 10 Allgemeine Pflichten

§ 11 Besondere Pflichten

§ 12 Antrag und Unterlagen

§ 13 Erlöschen und Widerruf der Anerkennung

§ 14 Übergangsregelung

Teil 6

Schlussbestimmungen

§ 15 Inkrafttreten

Teil 1

Bauprodukte und Bauarten mit wasserrechtlichen Anforderungen