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Gesetze / Mutterschutzgesetz

MuSchG

§ 10 Beurteilung der Arbeitsbedingungen; Schutzmaßnahmen

Stand: 01.01.2025

ArbeitsrechtBund2 Fassungen11 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MuSchG%202018/10#abs-1 (1) Im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber für jede Tätigkeit

1.
die Gefährdungen nach Art, Ausmaß und Dauer zu beurteilen, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt ist oder sein kann, und
2.
unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Beurteilung der Gefährdung nach Nummer 1 zu ermitteln, ob für eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind voraussichtlich
a)
keine Schutzmaßnahmen erforderlich sein werden,
b)
eine Umgestaltung der Arbeitsbedingungen nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 erforderlich sein wird oder
c)
eine Fortführung der Tätigkeit der Frau an diesem Arbeitsplatz nicht möglich sein wird.

Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend. Die Verpflichtung des Arbeitgebers nach Satz 1 entfällt, wenn gemäß einer zu diesem Zweck nach § 30 Absatz 4 veröffentlichten Regel oder Erkenntnis des Ausschusses für Mutterschutz eine schwangere oder stillende Frau die Tätigkeit nicht ausüben oder einer Arbeitsbedingung nicht ausgesetzt sein darf.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MuSchG%202018/10#abs-2 (2) Sobald eine Frau dem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist oder stillt, hat der Arbeitgeber unverzüglich die nach Maßgabe der Gefährdungsbeurteilung nach Absatz 1 oder nach Maßgabe des § 13 erforderlichen Schutzmaßnahmen festzulegen. Zusätzlich hat der Arbeitgeber der Frau ein Gespräch über weitere Anpassungen ihrer Arbeitsbedingungen anzubieten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MuSchG%202018/10#abs-3 (3) Der Arbeitgeber darf eine schwangere oder stillende Frau nur diejenigen Tätigkeiten ausüben lassen, für die er die erforderlichen Schutzmaßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 getroffen hat.

Wird zitiert von 11 Entscheidungen zu § 10 MuSchG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. ArbG Hagen, 11.09.2024 – 2 Ga 22/24Zitiert von 1
  2. ArbG Karlsruhe, 10.09.2025 – 5 Ca 95/25
  3. BAG, 24.09.2015 – 6 AZR 511/14(Wiedereinstellung nach § 6c Abs. 1 Satz 4 SGB II - Wegfall einer Funktionsstufe)Zitiert von 19
  4. BAG, 09.10.2012 – 3 AZR 477/10Verfall von Versorgungsanwartschaften - Diskriminierung wegen des Geschlechts und des Alters - LohngleichheitsgebotZitiert von 9
  5. LSG Hessen, 05.06.2025 – L 8 KR 216/24Zitiert von 2
  6. LSG NRW, 18.08.2008 – L 19 AL 8/08

Zuletzt entschieden

  1. LAG Köln, 02.12.2025 – 10 SLa 315/24
  2. SG Frankfurt am Main, 15.09.2023 – S 34 KR 28/21Zitiert von 1
  3. BAG, 13.08.2019 – 1 ABR 6/18Einigungsstellenspruch - Zuleitungsgebot - GefährdungsbeurteilungZitiert von 12

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 10 MuSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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