§ 5 Außerkrafttreten

Änderungsverlauf

1. 14.06.2026 in Kraft

   § 5 geändert durch Artikel 9 Abs. 1 des Gesetzes vom 24. November 2025 (BGBl. I Nr. 280)

   BGBl. 2025 I Nr. 280

   Quelle (BGBl.)

2. 17.12.2010 Ausfertigung

   § 5 neu gefasst durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Dezember 2010 (BGBl. I 2132)

   BGBl. 2010 I S. 2132

   Quelle (BGBl.)

3. 08.06.1999 Ausfertigung

   § 5 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Juni 1999 (BGBl. I 1261 667)

   BGBl. 1999 I S. 1261

   Quelle (BGBl.)

4. 14.02.1992 Ausfertigung

   § 5 aufgehoben und eingefügt und umnummeriert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 14. Februar 1992 (BGBl. I 258)

   BGBl. 1992 I S. 258

   Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.