MessEG

§ 31 Anforderungen an das Verwenden von Messgeräten

Stand: 28.07.2021

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MessEG/31#abs-1 (1) Verwendet werden dürfen ausschließlich Messgeräte oder sonstige Messgeräte, die den Bestimmungen dieses Gesetzes und der auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen entsprechen. Sie müssen im Rahmen der vorgesehenen Verwendungsbedingungen eingesetzt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MessEG/31#abs-2 (2) Wer ein Messgerät verwendet, hat sicherzustellen, dass

die wesentlichen Anforderungen an das Messgerät nach § 6 Absatz 2 während der gesamten Zeit, in der das Messgerät verwendet wird, und bei der Zusammenschaltung mit anderen Geräten erfüllt sind, wobei anstelle der Fehlergrenzen nach § 6 Absatz 2 die Verkehrsfehlergrenzen einzuhalten sind,

die in einer Rechtsverordnung nach § 41 Absatz 1 Nummer 3 enthaltenen Vorschriften über das Verwenden öffentlicher Messgeräte beachtet werden, wenn das Messgerät dazu verwendet wird, Messungen für jedermann vorzunehmen (öffentliches Messgerät),

das Messgerät nach § 37 Absatz 1 nicht ungeeicht verwendet wird,

Nachweise über erfolgte Wartungen, Reparaturen oder sonstige Eingriffe am Messgerät, einschließlich solcher durch elektronisch vorgenommene Maßnahmen, für einen Zeitraum von bis zu drei Monaten nach Ablauf der nach § 41 Absatz 1 Nummer 6 bestimmten Eichfrist, längstens für fünf Jahre, aufbewahrt werden.

Wird zitiert von 23 Entscheidungen zu § 31 MessEG →

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Änderungsverlauf

09.06.2021 Ausfertigung

§ 31 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Juni 2021 (BGBl. I 1663)

BGBl. 2021 I S. 1663

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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