Gesetze / Kehr- und Überprüfungsordnung
KÜO§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Stand: 09.07.2020
§ 5 und § 6 in Verbindung mit Anlage 3 Nummer 5.8 dieser Verordnung treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Januar 2010 in Kraft.
Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu § 8 KÜO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- VG Saarland Saarlouis, 02.03.2017 – 6 K 836/15Zitiert von 1
- LG Kleve, 16.07.2006 – 1 O 431/03Zitiert von 1
- VG Saarland Saarlouis, 02.03.2017 – 6 K 155/17Zitiert von 1
- VG Darmstadt, 13.08.2015 – 7 K 1102/13.DAZitiert von 1
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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02.07.2020 Ausfertigung
§ 8 Satz 3 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Juli 2020 (BGBl. I 1544)
BGBl. 2020 I S. 1544
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.