Gesetze / Kreislaufwirtschaftsgesetz

KrWG

§ 51 Überwachung im Einzelfall

Stand: 10.06.2019

Bund13 Entscheidungen

Wird zitiert von 13

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VG München, 08.03.2022 – M 28 K 20.6718Zitiert von 2
  2. VG Gelsenkirchen, 14.01.2020 – 9 K 5432/16Zitiert von 1
  3. VG Stuttgart, 04.09.2015 – 2 K 2096/14
  4. VG Schleswig, 15.08.2025 – 6 B 18/25Zitiert von 1
  5. VG Cottbus, 21.11.2024 – VG 3 K 869/22
  6. VGH Bayern, 25.09.2023 – 12 ZB 23.207Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. VG Darmstadt, 09.05.2022 – 6 L 2310/21.DAZitiert von 2
  2. VG Cottbus, 17.06.2021 – 3 K 368/16Abfallrecht: Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsanordnung für asbesthaltigen Bauschutt auf Zufahrtswegen eines Windparks KI-generierter TitelZitiert von 16
  3. VG Cottbus, 06.01.2021 – 3 L 523/20Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 51 KrWG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

13 Entscheidungen zu § 51 KrWG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KrWG/51#abs-1 (1) Die zuständige Behörde kann anordnen, dass die Erzeuger, Besitzer, Sammler, Beförderer, Händler, Makler oder Entsorger von Abfällen, jedoch ausgenommen private Haushaltungen,

1.
Register oder Nachweise zu führen und vorzulegen oder Angaben aus den Registern mitzuteilen haben, soweit Pflichten nach den §§ 49 und 50 nicht bestehen, oder
2.
bestimmten Anforderungen entsprechend § 10 Absatz 2 Nummer 2 und 3 sowie 5 bis 8 nachzukommen haben.

Durch Anordnung nach Satz 1 kann auch bestimmt werden, dass Nachweise und Register elektronisch geführt und Dokumente in elektronischer Form nach § 3a Absatz 2 Satz 2 und 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vorzulegen sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KrWG/51#abs-2 (2) Ist der Erzeuger, Besitzer, Sammler, Beförderer, Händler, Makler oder Entsorger von Abfällen Entsorgungsfachbetrieb im Sinne des § 56 oder auditierter Unternehmensstandort im Sinne des § 61, so hat die zuständige Behörde dies bei Anordnungen nach Absatz 1, insbesondere auch im Hinblick auf mögliche Beschränkungen des Umfangs oder des Inhalts der Nachweispflicht, zu berücksichtigen. Dies umfasst vor allem die Berücksichtigung der vom Umweltgutachter geprüften und im Rahmen der Teilnahme an dem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) erstellten Unterlagen.

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