Gesetze / Haushaltsgrundsätzegesetz

HGrG

§ 42 Aufgaben des Rechnungshofes

Stand: 10.06.2019

Bund7 Entscheidungen

Wird zitiert von 7

Nach Gewicht

  1. OVG Berlin-Brandenburg, 07.04.2022 – OVG 10 B 2.18Zitiert von 1
  2. OVG Berlin-Brandenburg, 07.04.2022 – OVG 10 B 5.18Zitiert von 1
  3. VG Potsdam, 23.11.2017 – VG 1 K 5027/15Zitiert von 2
  4. VG Potsdam, 23.11.2017 – VG 1 K 5108/15
  5. BVerwG, 12.05.2021 – 6 C 12/19Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung einer gewerblichen Berufsgenossenschaft durch den BundesrechnungshofZitiert von 6
  6. BVerwG, 23.02.2011 – 8 C 53/09 · Prüfungsrecht des BundesrechnungshofsZitiert von 25

Zuletzt entschieden

  1. VG Weimar, 01.11.2016 – 8 K 523/16 We

7 Entscheidungen zu § 42 HGrG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 42 HGrG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HGrG/42#abs-1 (1) Die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und der Länder einschließlich ihrer Sondervermögen und Betriebe wird von Rechnungshöfen geprüft.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HGrG/42#abs-2 (2) Der Rechnungshof prüft insbesondere

1.
die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben,
2.
Maßnahmen, die sich finanziell auswirken können,
3.
das Vermögen und die Schulden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HGrG/42#abs-3 (3) Der Rechnungshof kann nach seinem Ermessen die Prüfung beschränken und Rechnungen ungeprüft lassen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/HGrG/42#abs-4 (4) Die Durchführung der Prüfung von geheimzuhaltenden Angelegenheiten kann gesetzlich besonders geregelt werden.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/HGrG/42#abs-5 (5) Auf Grund von Prüfungserfahrungen kann der Rechnungshof beraten. Das Nähere wird durch Gesetz geregelt.

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