Gesetze / Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 4

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GG/4#abs-1 (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GG/4#abs-2 (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/GG/4#abs-3 (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Wird zitiert von 1.261 Entscheidungen zu Art 4 GG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

BVerwG, 21.06.2005 – 2 WD 12.04Zitiert von 76
BVerfG, 24.04.1985 – 2 BvF 2/83, 2 BvF 3/83, 2 BvF 4/83, 2 BvF 2/84 · Kriegsdienstverweigerung IIZitiert von 78
BVerfG, 13.04.1978 – 2 BvF 1/77, 2 BvF 2/77, 2 BvF 4/77, 2 BvF 5/77Verfassungswidrigkeit der "Wehrpflichtnovelle"; Recht der KriegsdienstverweigerungZitiert von 45
BGH, 16.01.2025 – 4 ARs 11/24Auslieferung eines Ukrainers zur Strafverfolgung an die Ukraine trotz Kriegsdienstverweigerung und Möglichkeit der Einziehung zum MilitärdienstZitiert von 4
OVG NRW, 20.04.2015 – 1 A 1242/12Erstattung von Ausbildungsgeld eines Sanitätsoffiziers; Notwendigkeit der zeitlichen Begrenzung der Ratenzahlung im Härtefall Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 30
BVerfG, 16.05.1995 – 1 BvR 1087/91 · KruzifixZitiert von 229

Zuletzt entschieden

EuGH, 09.07.2026 – C-199/24Datenschutz: Voraussetzungen einer Verarbeitung personenbezogener Daten zu journalistischen Zwecken bei der Online-Veröffentlichung strafrechtlicher Verurteilungen gegen Entgelt Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 2
OVG NRW, 30.06.2026 – 6 B 931/25
VG Minden, 09.06.2026 – 8 L 648/26

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 4 GG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

28.03.2019 Ausfertigung

Art. 4 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2019 (BGBl. I 404)

BGBl. 2019 I S. 404

BGBl. 2019 I S. 404 Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.