Gesetze / Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

§ 1 Anwendungsbereich

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FrSaftV%202004/1?asof=2023-06-25#abs-1 (1) Die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse unterliegen dieser Verordnung, soweit sie dazu bestimmt sind, als Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht zu werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FrSaftV%202004/1?asof=2023-06-25#abs-2 (2) Diese Verordnung gilt nach Maßgabe des Abschnitts 3 auch für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/FrSaftV%202004/1?asof=2023-06-25#abs-3 (3) (weggefallen)

Änderungsverlauf

26.04.2023 Ausfertigung

§ 1 aufgehoben durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. April 2023 (BGBl. I Nr. 115)

BGBl. 2023 I Nr. 115

Quelle (BGBl.)
18.05.2020 Ausfertigung

§ 1 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Mai 2020 (BGBl. I 1075)

BGBl. 2020 I S. 1075

Quelle (BGBl.)
21.05.2012 Ausfertigung

§ 1 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Mai 2012 (BGBl. I 1201)

BGBl. 2012 I S. 1201

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.