Gesetze / Finanzausgleichsgesetz

FAG

§ 9 Einwohnerzahl

Stand: 10.01.2020

Bund2 Fassungen11 Entscheidungen

Wird zitiert von 11

Nach Gewicht

  1. BVerfG, 27.05.1992 – 2 BvF 1/88, 2 BvF 2/88, 2 BvF 1/89, 2 BvF 1/90 · LänderfinanzausgleichZitiert von 38
  2. Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht, 27.01.2017 – LVerfG 4/15
  3. Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht, 27.01.2017 – LVerfG 5/15
  4. BVerfG, 24.06.1986 – 2 BvF 1/83, 2 BvF 5/83, 2 BvF 6/83, 2 BvF 1/84, 2 BvF 1/85, 2 BvF 2/85Länderfinanzausgleich (horizontaler) und BundesergänzungszuweisungenZitiert von 5
  5. BVerfG, 11.11.1999 – 2 BvF 2/98 · LänderfinanzausgleichZitiert von 8
  6. BVerfG, 19.09.2018 – 2 BvF 1/15, 2 BvF 2/15Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäßZitiert von 135

Zuletzt entschieden

  1. Staatsgerichtshof des Landes Hessen, 16.01.2019 – P.St. 2606, P.St. 2607, P.St. 2608, P.St. 2612, P.St. 2613
  2. VG Magdeburg, 16.04.2018 – 6 A 144/17Zitiert von 2
  3. BGH, 02.03.2017 – III ZR 271/15Haftung eines ehrenamtlich tätigen Vorsitzenden eines Schulzweckverbands in Sachsen für Pflichtverletzungen gegenüber dem Zweckverband; Vorliegen eines verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses zwischen einem sächsischen Schulzweckverband und seinen MitgliedsgemeindenZitiert von 3

11 Entscheidungen zu § 9 FAG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 9 FAG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FinAusglG%202005/9#abs-1 (1) Der Ausgleichsmesszahl eines Landes wird die Einwohnerzahl (Wohnbevölkerung) zugrunde gelegt, die das Statistische Bundesamt zum 30. Juni des Ausgleichsjahres festgestellt hat.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FinAusglG%202005/9#abs-2 (2) Bei der Ermittlung der Messzahlen zum Ausgleich der Einnahmen der Länder nach § 7 werden die Einwohnerzahlen der Länder Berlin, Bremen und Hamburg mit 135 Prozent und die Einwohnerzahlen der übrigen Länder mit 100 Prozent gewertet.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/FinAusglG%202005/9#abs-3 (3) Bei der Ermittlung der Messzahlen zum Ausgleich der Steuereinnahmen der Gemeinden nach § 8 werden die Einwohnerzahlen der Länder Berlin, Bremen und Hamburg mit 135 Prozent, die Einwohnerzahl des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit 105 Prozent, die Einwohnerzahl des Landes Brandenburg mit 103 Prozent, die Einwohnerzahl des Landes Sachsen-Anhalt mit 102 Prozent und die Einwohnerzahlen der übrigen Länder mit 100 Prozent gewertet.

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