§ 15
Stand: 19.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
In den Fällen des § 5 darf der Rechtsübergang und die Belastung erst eingetragen werden, wenn dem Grundbuchamte die Zustimmung des Grundstückseigentümers nachgewiesen ist.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu § 15 ErbbauRG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Hamm, 10.05.2011 – I-15 Wx 536/10
- BGH, 29.06.2017 – V ZB 144/16Grundbuchsache: Zeitpunkt der Unwiderruflichkeit der erteilten Zustimmung des Grundstückseigentümers zur Veräußerung des ErbbaurechtsZitiert von 3
- OLG München, 15.06.2020 – 34 Wx 131/20
- OLG Saarbrücken, 22.07.2019 – 5 W 32/19Zitiert von 1
- KG, 27.02.2018 – 1 W 35/18Zitiert von 2
- OLG Hamburg, 02.11.2017 – 10 W 14/17
Zuletzt entschieden
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 15 ErbbauRG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.