Gesetze / Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung

EntschFinV

§ 7 Berechnungsformel

Stand: 22.11.2024

Bund3 Fassungen3 Entscheidungen

Wird zitiert von 3

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Berlin, 08.11.2024 – 4 K 177/23
  2. OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2020 – OVG 1 N 32.19Zitiert von 2
  3. VG Berlin, 28.05.2019 – 4 K 491.17

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

3 Entscheidungen zu § 7 EntschFinV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EntschFinV/7#abs-1 (1) Der Jahresbeitrag wird nach der folgenden Formel berechnet:
     Ci = max {MCi ; (CR x ARWi x CDi x µ)}
Die Faktoren haben folgende Bedeutung:

Ci =Jahresbeitrag des CRR-Kreditinstituts,
MCi =Mindestbeitrag gemäß § 5 Absatz 2,
CR =Beitragsrate,
ARWi =aggregiertes Risikogewicht des CRR-Kreditinstituts,
CDi =gedeckte Einlagen des CRR-Kreditinstituts,
µ =Korrekturfaktor.

Der Jahresbeitrag ist der höhere Betrag, entweder der Mindestbetrag MCi oder das Ergebnis der Formel CR x ARWi x CDi x µ.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EntschFinV/7#abs-2 (2) Die Beitragsrate ist für alle CRR-Kreditinstitute der Entschädigungseinrichtung einheitlich. Die Entschädigungseinrichtung ermittelt die Beitragsrate jährlich zum 15. August, indem die nach § 6 ermittelte Jahreszielausstattung durch die Summe der gedeckten Einlagen aller CRR-Kreditinstitute zum Stand vom 31. Dezember des Vorjahres geteilt wird.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EntschFinV/7#abs-3 (3) Das aggregierte Risikogewicht des CRR-Kreditinstituts ist ein Prozentwert, der anhand mehrerer Risikoindikatoren gemäß den §§ 8 bis 12 ermittelt wird.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EntschFinV/7#abs-4 (4) Die gedeckten Einlagen des CRR-Kreditinstituts sind die zum Stand vom 31. Dezember des Vorjahres bei dem CRR-Kreditinstitut vorhandenen und nach § 17 Absatz 4 des Einlagensicherungsgesetzes zu meldenden gedeckten Einlagen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EntschFinV/7#abs-5 (5) Der Korrekturfaktor ist für alle CRR-Kreditinstitute, die nach § 3 Absatz 1 Satz 1 zur Zahlung eines Jahresbeitrags verpflichtet sind, einheitlich. Die Entschädigungseinrichtung ermittelt den Korrekturfaktor, indem die Summe der gedeckten Einlagen aller CRR-Kreditinstitute nach § 6 Absatz 4 durch die Summe der Produkte aus aggregiertem Risikogewicht und gedeckten Einlagen eines jeden CRR-Kreditinstituts geteilt wird.

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