Gesetze / Energiesteuer-Durchführungsverordnung
EnergieStV§ 41 Hauptbehälter
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 13.02.2023
Hauptbehälter im Sinn des § 18b Absatz 2 Nummer 3, § 21 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und § 46 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes sind:
Besteht ein Hauptbehälter aus mehr als einem Kraftstoffbehälter, ist ein Absperrventil in der Leitung zwischen zwei Kraftstoffbehältern unschädlich.
Wird zitiert von 10 Entscheidungen zu § 41 EnergieStV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- FG Hamburg, 25.08.2011 – 4 K 25/11
- FG Hamburg, 20.05.2011 – 4 V 26/11Zitiert von 1
- FG Hamburg, 17.12.2010 – 4 K 145/10Zitiert von 2
- FG Hamburg, 25.10.2010 – 4 V 149/10Zitiert von 2
- BFH, 24.11.2010 – VII B 168/10Nur Hersteller des Fahrgestells ist energiesteuerrechtlich Hersteller eines NutzfahrzeugsZitiert von 3
- FG Hamburg, 28.11.2011 – 4 V 245/11
Zuletzt entschieden
- FG Düsseldorf, 18.03.2013 – 4 K 3691/12 VEZitiert von 3
- BFH, 05.10.2011 – VII B 12/11Zum energiesteuerrechtlichen Begriff des HauptbehältersZitiert von 1
- FG Hamburg, 30.09.2011 – 4 K 183/10Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 41 EnergieStV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
Jüngster Eintrag dieser Liste: 11.08.2021. Danach hat sich der Text dieser Vorschrift noch geändert; die neueste Fassung führen wir seit dem 13.02.2023 (siehe Fassungen).
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11.08.2021 Ausfertigung
§ 41 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 11. August 2021 (BGBl. I 3602)
BGBl. 2021 I S. 3602
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04.05.2016 Ausfertigung
§ 41 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Mai 2016 (BGBl. I 1158)
BGBl. 2016 I S. 1158
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24.07.2013 Ausfertigung
§ 41 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Juli 2013 (BGBl. I 2763)
BGBl. 2013 I S. 2763
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05.10.2009 Ausfertigung
§ 41 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Oktober 2009 (BGBl. I 3262)
BGBl. 2009 I S. 3262
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.