Gesetze / Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

EBO

§ 47 Betriebsbeamte

Stand: 10.06.2019

Bund11 Entscheidungen

Wird zitiert von 11

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2016 – 8 A 10912/15Zitiert von 2
  2. VG Mainz, 19.08.2015 – 3 K 604/14.MZZitiert von 1
  3. OLG Frankfurt am Main, 02.11.2018 – 2 Ws 7/18Zitiert von 1
  4. BSG, 26.11.2019 – B 2 U 8/18 RGesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Verrichtung - Hauptpflicht - Beobachterstatus - sachlicher Zusammenhang - äußeres Ereignis - Gesundheitsschaden - psychische Störung - Diagnosesystem - ICD-10 - DSM V - klinisch-diagnostische Leitlinien - Komorbidität - Schock - akute Belastungsreaktion - Bagatellereignis - Beinaheunfall zwischen Zug und Pkw - FahrdienstleiterZitiert von 48
  5. VG Köln, 10.08.2018 – 15 L 250/18
  6. VG Köln, 28.08.2015 – 18 K 6935/14Zitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. LSG Sachsen-Anhalt, 29.10.2025 – L 6 U 32/20 ZVW
  2. VG Köln, 12.04.2013 – 18 K 5523/11
  3. BVerwG, 29.09.2011 – 6 C 17/10Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG zum Teil rechtswidrigZitiert von 35

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 47 EBO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

11 Entscheidungen zu § 47 EBO →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/47#abs-1 (1) Betriebsbeamte im Sinne dieser Verordnung sind Personen, die tätig sind als

1.
Leitende oder Aufsichtführende in der Erhaltung der Bahnanlagen und im Betrieb der Bahn,
2.
Betriebskontrolleure und technische Bahnkontrolleure,
3.
Fahrdienstleiter, Zugleiter, Aufsichtsbeamte und Zugmelder,
4.
Leiter von technischen Dienststellen des äußeren Eisenbahndiensts sowie andere Aufsichtführende im Außendienst dieser Stellen,
5.
Weichensteller und Rangierleiter,
6.
Wagenuntersuchungs- und Bremsbeamte,
7.
Strecken- und Schrankenwärter,
8.
Zugbegleiter,
9.
Triebfahrzeugführer, einschließlich Bediener von Kleinlokomotiven und Führer von Nebenfahrzeugen,
10.
Heizer und Triebfahrzeugbegleiter.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/47#abs-2 (2) Die Betriebsbeamten sind verpflichtet, für die sichere und pünktliche Durchführung des Eisenbahnbetriebs zu sorgen. Sie haben, soweit erforderlich, eine richtigzeigende Uhr zu tragen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/47#abs-3 (3) Die Betriebsbeamten sind in der zur sicheren Durchführung des Betriebs erforderlichen Anzahl einzusetzen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/47#abs-4 (4) Den Betriebsbeamten sind schriftliche oder elektronische Anweisungen über ihre dienstlichen Pflichten zugänglich zu machen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/47#abs-5 (5) Über jeden Betriebsbeamten sind Personalunterlagen zu führen.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/47#abs-6 (6) Eisenbahnen haben Regelungen über die Arbeitszeit und Ruhezeit von Betriebsbeamten aufzustellen, soweit nicht gesetzliche oder tarifvertragliche Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung gelten. Die Regelungen müssen mindestens den gesetzlichen Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung entsprechen.

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