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Gesetze / Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

EBO

§ 1 Geltungsbereich

Stand: 10.06.2019

Bund6 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/1#abs-1 (1) Diese Verordnung gilt für regelspurige Eisenbahnen. Sie gilt nicht für den Bau, den Betrieb oder die Benutzung der Bahnanlagen eines nichtöffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmens.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/1#abs-2 (2) Die Strecken werden entsprechend ihrer Bedeutung nach Hauptbahnen und Nebenbahnen unterschieden. Die Entscheidung darüber, welche Strecken Hauptbahnen und welche Nebenbahnen sind, treffen

1.
für die Eisenbahnen des Bundes das jeweilige Unternehmen,
2.
für Eisenbahnen, die nicht zum Netz der Eisenbahnen des Bundes gehören (nichtbundeseigene Eisenbahnen), die zuständige Landesbehörde.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/1#abs-3 (3) Die in voller Breite einer Seite gedruckten Vorschriften dieser Verordnung gelten für Haupt- und Nebenbahnen,

die auf der linken Hälfte einer Seite nur für Hauptbahnen.die auf der rechten Hälfte einer Seite nur für Nebenbahnen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/1#abs-4 (4) Die Vorschriften für Neubauten gelten auch für umfassende Umbauten bestehender Bahnanlagen und Fahrzeuge; sie sollen auch bei der Unterhaltung und Erneuerung berücksichtigt werden.

Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu § 1 EBO →

Wichtigste und neueste Entscheidungen
  1. VGH Baden-Württemberg, 15.04.2005 – 5 S 761/04
  2. OVG NRW, 31.01.2002 – 20 A 1501/01
  3. BVerwG, 30.05.2002 – 3 B 72.02
  4. VG Köln, 09.05.2025 – 18 K 3191/23
  5. VG Berlin, 12.02.2014 – 13 K 339.12
  6. OVG Niedersachsen, 26.10.2006 – 7 KS 251/03

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

→§ 2