Gesetze / Deutsches Richtergesetz
DRiG§ 18 Nichtigkeit der Ernennung
Stand: 19.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DRiG/18#abs-1 (1) Eine Ernennung ist nichtig, wenn sie von einer sachlich unzuständigen Behörde ausgesprochen wurde. Die Ernennung kann nicht rückwirkend bestätigt werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DRiG/18#abs-2 (2) Eine Ernennung ist ferner nichtig, wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/DRiG/18#abs-3 (3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden, nachdem ein Gericht sie rechtskräftig festgestellt hat.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu § 18 DRiG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- LSG Hessen, 29.07.1985 – L 3 U 1020/83, L 8 Kr 882/83
- BVerfG, 30.05.1978 – 2 BvR 685/77Anforderungen an Ehrengerichte für RechtsanwälteZitiert von 2
- VGH Hessen, 20.12.1989 – 1 UE 2123/87Zitiert von 1
- BVerwG, 22.08.2013 – 2 AV 5.13Bestimmung des zuständigen Gerichts bei behaupteter Befangenheit aller Richter wegen Mitwirkung an Geschäftsverteilungsplänen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 4
- OVG Berlin-Brandenburg, 23.02.2017 – 2 K 275.16Zitiert von 2
- VG Karlsruhe, 04.03.2013 – 7 K 3335/11Erfolglose Klage gegen die Entziehung des Doktorgrades wegen Plagiats in einer Dissertation Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 25
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.