Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Chemikaliengesetz

ChemG

§ 3 Begriffsbestimmungen

Stand: 02.04.2026

Bund4 Fassungen9 Entscheidungen

Im Sinne dieses Gesetzes sind

1.
Stoff:
chemisches Element und seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, einschließlich der zur Wahrung seiner Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von dem Stoff ohne Beeinträchtigung seiner Stabilität und ohne Änderung seiner Zusammensetzung abgetrennt werden können;
2.
(weggefallen)
3.
(weggefallen)
3a.
(weggefallen)
4.
Gemische:
Gemische oder Lösungen, die aus zwei oder mehr Stoffen bestehen;
5.
Erzeugnis:
Gegenstand, der bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfläche oder Gestalt erhält, die in größerem Maße als die chemische Zusammensetzung seine Funktion bestimmt;
6.
Einstufung:
eine Zuordnung zu einem Gefährlichkeitsmerkmal;
7.
Hersteller:
eine natürliche oder juristische Person oder eine sonstige Personenvereinigung, die einen Stoff, ein Gemisch oder ein Erzeugnis herstellt oder gewinnt oder eine Einrichtung herstellt;
8.
Einführer:
eine natürliche oder juristische Person oder eine sonstige Personenvereinigung, die einen Stoff, ein Gemisch, ein Erzeugnis oder eine Einrichtung in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt;
9.
Inverkehrbringen:
die Abgabe an Dritte oder die Bereitstellung für Dritte; das Verbringen in den Geltungsbereich dieses Gesetzes gilt als Inverkehrbringen;
10.
Verwenden:
Gebrauchen, Verbrauchen, Lagern, Aufbewahren, Be- und Verarbeiten, Abfüllen, Umfüllen, Mischen, Entfernen, Freisetzen, Vernichten und innerbetriebliches Befördern;
11.
Biozid-Produkt:
ein Biozidprodukt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung;
12.
Biozid-Wirkstoff:
Wirkstoff im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 528/2012;
13.
Einrichtung: stationäres oder mobiles technisches System, das gefährliche Stoffe oder Gemische enthält oder zu seinem Funktionieren benötigt, insbesondere Kälte- oder Klimaanlagen, Wärmepumpen, Schaltanlagen oder Brandschutzvorrichtungen, oder in dem gefährliche Stoffe oder Gemische hergestellt oder verwendet werden;
14.
überregionale chemische Bedrohungslage: eine durch Stoffe als solche, in Gemischen oder in Erzeugnissen hervorgerufene, schwerwiegende Gefährdung für die menschliche Gesundheit, bei der das Risiko besteht, dass sich diese überregional oder grenzüberschreitend auswirkt;
15.
Vergiftung: Erkrankung, die durch Stoffe als solche, in Gemischen oder in Erzeugnissen hervorgerufen wird.

Bestimmungen der in Satz 1 aufgeführten Begriffe in Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union (EG- oder EU-Verordnungen) bleiben unberührt.

Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu § 3 ChemG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. VG Berlin, 16.07.2015 – 4 L 167.15Zitiert von 3
  2. VG Berlin, 23.05.2018 – 4 K 277.15Zitiert von 3
  3. OVG Niedersachsen, 16.04.2012 – 12 LB 165/11
  4. VG Braunschweig, 18.03.2010 – 2 A 15/09Zitiert von 2
  5. BGH, 01.06.2011 – I ZR 25/10Wettbewerbsrecht: Inverkehrbringen eines Geräts zur Herstellung eines Pflanzenschutzmittels - Vorrichtung zur SchädlingsbekämpfungZitiert von 5
  6. VG Stuttgart, 14.10.2024 – 16 K 2688/22

Zuletzt entschieden

  1. VG Bayreuth, 24.05.2023 – B 10 E 23.224
  2. OLG Frankfurt am Main, 31.08.2020 – 6 W 85/20Zitiert von 7
  3. OVG Niedersachsen, 21.04.2005 – 7 LC 41/03Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 ChemG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

←§ 2 →§ 3a