ChemG

§ 3a Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ChemG/3a#abs-1 (1) Gefährliche Stoffe oder gefährliche Gemische im Sinne dieses Gesetzes sind Stoffe oder Gemische, die

die in Anhang I Teil 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 dargelegten Kriterien für physikalische Gefahren oder Gesundheitsgefahren erfüllen oder

umweltgefährlich sind, indem sie

die in Anhang I Teil 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 dargelegten Kriterien für Umweltgefahren und weitere Gefahren erfüllen oder

selbst oder deren Umwandlungsprodukte sonst geeignet sind, die Beschaffenheit des Naturhaushaltes, von Wasser, Boden oder Luft, Klima, Tieren, Pflanzen oder Mikroorganismen derart zu verändern, dass dadurch sofort oder später Gefahren für die Umwelt herbeigeführt werden können.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ChemG/3a#abs-2 (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, soweit unionsrechtlich zulässig durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften über die Festlegung der in Absatz 1 genannten Gefährlichkeitsmerkmale zu erlassen.

Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu § 3a ChemG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

VG München, 13.09.2024 – M 16 S 24.3737
VG Stuttgart, 05.07.2018 – 14 K 2804/16
VG Düsseldorf, 29.09.2009 – 17 K 4572/08Zitiert von 6
BAG, 18.03.2003 – 9 AZR 691/01Zitiert von 10
OLG Frankfurt am Main, 31.08.2020 – 6 W 85/20Zitiert von 7
OVG Saarland, 11.12.2014 – 2 A 449/13Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

VG Düsseldorf, 19.02.2010 – 17 L 1883/09Zitiert von 2
OVG Niedersachsen, 12.02.2010 – 12 ME 195/09Zitiert von 3
VG Düsseldorf, 07.05.2002 – 3 K 6192/01Zitiert von 6

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3a ChemG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

18.07.2017 Ausfertigung

§ 3a neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I 2774 712)

BGBl. 2017 I S. 2774

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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