Art 17 Allgemeine Vorschriften
Stand: 01.07.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/CLP-VO/17#abs-1 (1) Ein Stoff oder Gemisch, der bzw. das als gefährlich eingestuft und verpackt ist, trägt ein Kennzeichnungsetikett mit folgenden Elementen:
a) Name, Anschrift und Telefonnummer des bzw. der Lieferanten;
b) Nennmenge des Stoffes oder Gemisches in der Verpackung, die der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird, sofern diese Menge nicht auf der Verpackung anderweitig angegeben ist;
c) Produktidentifikatoren gemäß Artikel 18;
d) wo zutreffend Gefahrenpiktogramme gemäß Artikel 19;
e) wo zutreffend Signalwörter gemäß Artikel 20;
f) wo zutreffend Gefahrenhinweise gemäß Artikel 21;
g) wo zutreffend geeignete Sicherheitshinweise gemäß Artikel 22;
h) wo zutreffend ein Abschnitt für ergänzende Informationen gemäß Artikel 25.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/CLP-VO/17#abs-2 (2) Das Kennzeichnungsetikett wird in der/den Amtssprache(n) des Mitgliedstaats/der Mitgliedstaaten beschriftet, in dem der Stoff oder das Gemisch in Verkehr gebracht wird, es sei denn, der betreffende Mitgliedstaat oder die betreffenden Mitgliedstaaten bestimmen etwas anderes.
Lieferanten können mehr Sprachen auf ihren Kennzeichnungsetiketten verwenden, als von den Mitgliedstaaten verlangt wird, sofern dieselben Angaben in sämtlichen verwendeten Sprachen erscheinen.
Wird zitiert von 14 Entscheidungen zu Art 17 CLP-VO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG NRW, 12.10.2022 – 21 A 3109/20
- LG Köln, 31.10.2022 – 33 O 478/22Zitiert von 1
- BGH, 11.07.2024 – I ZR 164/23Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe und Gemische: Anordnung der Kennzeichnungselemente auf dem Kennzeichnungsetikett; Begriff der breiten Öffentlichkeit in der CLP-Verordnung - nikotinhaltige LiquidsZitiert von 12
- VG Düsseldorf, 15.10.2020 – 3 K 8156/19
- LG Düsseldorf, 26.01.2023 – 34 O 116/22
- LG Düsseldorf, 12.01.2023 – 14c O 95/22Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- EuGH, 07.12.2023 – C-830/21Zitiert von 1
- OLG Frankfurt am Main, 20.07.2023 – 6 U 128/22Zitiert von 3
- LG Hamburg, 22.12.2022 – 327 O 231/22Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 17 CLP-VO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.