Art 22 Sicherheitshinweise
Stand: 01.07.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/CLP-VO/22#abs-1 (1) Das Kennzeichnungsetikett enthält die relevanten Sicherheitshinweise.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/CLP-VO/22#abs-2 (2) Die Sicherheitshinweise werden aus den Sicherheitshinweisen in den Tabellen in Anhang I Teile 2 bis 5 ausgewählt, in denen die für die einzelnen Gefahrenklassen erforderlichen Kennzeichnungselemente aufgeführt sind.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/CLP-VO/22#abs-3 (3) Die Sicherheitshinweise werden gemäß den in Anhang IV Teil 1 festgelegten Kriterien ausgewählt, wobei die Gefahrenhinweise und die beabsichtigte(n) oder ermittelte(n) Verwendung(en) des Stoffes oder Gemisches berücksichtigt werden.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/CLP-VO/22#abs-4 (4) Die Sicherheitshinweise lauten wie in Anhang IV Teil 2 angegeben.
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu Art 22 CLP-VO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BGH, 11.07.2024 – I ZR 164/23Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe und Gemische: Anordnung der Kennzeichnungselemente auf dem Kennzeichnungsetikett; Begriff der breiten Öffentlichkeit in der CLP-Verordnung - nikotinhaltige LiquidsZitiert von 12
- LG Karlsruhe, 24.02.2025 – 6 O 84/23
- LG Köln, 29.10.2019 – 84 O 228/19
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.