Bedarfsgegenständeverordnung

Inhaltsübersicht

1. Eingangsformel
2. § 1Gleichstellung
3. § 2Begriffsbestimmungen
4. § 2aAnzeige
5. § 3Verbotene Stoffe
6. § 4Zugelassene Stoffe
7. § 5Verbotene Verfahren
8. § 6Höchstmengen
9. § 7Verwendungsverbote
10. § 8Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
11. § 9Warnhinweise
12. § 10Kennzeichnung, Nachweispflichten
13. § 10aKennzeichnung von Schuherzeugnissen
14. § 11Untersuchungsverfahren
15. § 11aBesondere Vorschriften für die Einfuhr
16. § 12Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
17. § 13Unberührtheitsklausel
18. § 14(Aufhebung von Vorschriften)
19. § 15(weggefallen)
20. § 16Übergangsvorschriften
21. § 17(Inkrafttreten)
22. Schlußformel
23. Anlage 1(zu § 3) Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedarfsgegenständen nicht verwendet werden dürfen
24. Anlage 2zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1 Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind
25. Anlage 3(weggefallen)
26. Anlage 4(zu § 5) Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen
27. Anlage 5(zu § 6 Nr. 3) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen
28. Anlage 5a(zu § 6 Nr. 4) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetzen dürfen
29. Anlage 6(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge auf Lebensmittel übergehen dürfen
30. Anlage 7(zu § 9) Bedarfsgegenstände, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssen
31. Anlage 8(weggefallen)
32. Anlage 9(zu § 10 Abs. 3) Bedarfsgegenstände, bei denen bestimmte Inhaltsstoffe anzugeben sind
33. Anlage 10(zu § 11) Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände
34. Anlage 11(zu § 10a)
35. Anlage 12(weggefallen)
36. Anlage 13(weggefallen)
37. Anlage 14