Gesetze / Beamtenversorgungsgesetz

BeamtVG

§ 39 Unfall-Hinterbliebenenversorgung

Stand: 10.01.2020

Bund2 Fassungen8 Entscheidungen

Wird zitiert von 8

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OLG Frankfurt am Main, 05.12.2024 – 15 U 104/22
  2. VG Münster, 15.01.2020 – 4 K 1375/18
  3. OVG NRW, 03.02.2004 – 6 A 1867/02Zitiert von 4
  4. BSG, 13.05.2025 – B 12 KR 6/23 R(Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder - keine Berücksichtigung des aufgrund eines Dienstunfalls bezogenen Unfallausgleichs nach § 39 BeamtVG BR 2015)Zitiert von 2
  5. VG Aachen, 24.03.2017 – 1 K 1069/15
  6. VG Düsseldorf, 17.01.2011 – 23 K 2989/09Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. OVG Rheinland-Pfalz, 21.01.2005 – 2 A 11761/04Zitiert von 12
  2. VG Aachen, 15.05.2003 – 1 K 2085/01

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 39 BeamtVG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

8 Entscheidungen zu § 39 BeamtVG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BeamtVG/39#abs-1 (1) Ist ein Beamter, der Unfallruhegehalt erhalten hätte, oder ein Ruhestandsbeamter, der Unfallruhegehalt bezog, an den Folgen des Dienstunfalles verstorben, so erhalten seine Hinterbliebenen Unfall-Hinterbliebenenversorgung. Für diese gelten folgende besondere Vorschriften:

1.
Das Witwengeld beträgt sechzig Prozent des Unfallruhegehaltes (§§ 36, 37).
2.
Das Waisengeld beträgt für jedes waisengeldberechtigte Kind (§ 23) dreißig Prozent des Unfallruhegehalts. Es wird auch elternlosen Enkeln gewährt, deren Unterhalt zur Zeit des Dienstunfalles ganz oder überwiegend durch den Verstorbenen bestritten wurde.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BeamtVG/39#abs-2 (2) Ist ein Ruhestandsbeamter, der Unfallruhegehalt bezog, nicht an den Folgen des Dienstunfalles verstorben, so steht den Hinterbliebenen nur Versorgung nach Abschnitt 3 zu; diese Bezüge sind aber unter Zugrundelegung des Unfallruhegehalts zu berechnen.

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