§ 78p Videokommunikationssystem für Urkundstätigkeiten; Verordnungsermächtigung
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 22.07.2022
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BNotO/78p#abs-1 (1) Die Bundesnotarkammer betreibt ein Videokommunikationssystem, das den Notaren die Vornahme von Urkundstätigkeiten mittels Videokommunikation nach den §§ 16a bis 16e und 40a des Beurkundungsgesetzes ermöglicht.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BNotO/78p#abs-2 (2) Der Betrieb des Videokommunikationssystems umfasst insbesondere auch
Das Videokommunikationssystem kann weitere Funktionen umfassen, die der Anbahnung, der Vorbereitung, der Durchführung oder dem Vollzug der Urkundstätigkeit dienen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BNotO/78p#abs-3 (3) Das Bundesministerium der Justiz hat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die näheren Bestimmungen zu treffen über
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 78p BNotO →
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