Gesetze / Bürgerliches Gesetzbuch
BGB§ 780 Schuldversprechen
Stand: 17.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Zur Gültigkeit eines Vertrags, durch den eine Leistung in der Weise versprochen wird, dass das Versprechen die Verpflichtung selbständig begründen soll (Schuldversprechen), ist, soweit nicht eine andere Form vorgeschrieben ist, schriftliche Erteilung des Versprechens erforderlich. Die Erteilung des Versprechens in elektronischer Form ist ausgeschlossen.
Wird zitiert von 468 Entscheidungen zu § 780 BGB →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 21.06.2005 – XI ZR 152/04Zitiert von 17
- BGH, 22.10.2003 – IV ZR 33/03Zwangsvollstreckungsunterwerfung: Ausschluss der Berufung auf die Unwirksamkeit einer durch einen Vertreter ohne Vertretungsmacht abgegebenen Erklärung (§ 242 BGB) Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 61
- OLG Brandenburg, 18.10.2021 – 1 U 9/21
- LAG Rheinland-Pfalz, 06.06.2016 – 3 Sa 106/16
- LAG Hamm, 29.01.2021 – 1 Sa 954/20Zitiert von 10
- OLG Frankfurt am Main, 19.07.2016 – 10 U 137/15Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- OVG Sachsen-Anhalt, 18.09.2026 – 3 L 52/26.ZErfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Erstattung zu Unrecht erbrachter Geldleistungen von einem Drittkontoempfänger Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LG Karlsruhe, 17.08.2026 – 6 O 12/25Abstraktes Schuldanerkenntnis: Voraussetzungen der Zahlungsverpflichtung zur Beilegung von Ungewissheiten über Altverbindlichkeiten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OLG Brandenburg, 23.06.2026 – 3 U 54/25Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten: Dürftigkeitseinrede gegenüber dem Anspruch auf Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 780 BGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.