§ 2 Begriffsbestimmungen

Stand: 10.06.2019

Wird zitiert von 177

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Nach Gewicht

OVG Sachsen-Anhalt, 22.04.2015 – 2 L 53/13Zitiert von 4
OVG Sachsen-Anhalt, 22.04.2015 – 2 L 52/13Zitiert von 7
OVG Sachsen-Anhalt, 22.04.2015 – 4 L 48/13Zitiert von 1
OVG Sachsen-Anhalt, 22.04.2014 – 2 L 48/13Zitiert von 1
OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 – 2 L 17/14Zitiert von 7
OVG Sachsen-Anhalt, 22.04.2015 – 2 L 47/13Zitiert von 9

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 2 BBodSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

177 Entscheidungen zu § 2 BBodSchG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/2#abs-1 (1) Boden im Sinne dieses Gesetzes ist die obere Schicht der Erdkruste, soweit sie Träger der in Absatz 2 genannten Bodenfunktionen ist, einschließlich der flüssigen Bestandteile (Bodenlösung) und der gasförmigen Bestandteile (Bodenluft), ohne Grundwasser und Gewässerbetten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/2#abs-2 (2) Der Boden erfüllt im Sinne dieses Gesetzes

natürliche Funktionen als

Lebensgrundlage und Lebensraum für Menschen, Tiere, Pflanzen und Bodenorganismen,

Bestandteil des Naturhaushalts, insbesondere mit seinen Wasser- und Nährstoffkreisläufen,

Abbau-, Ausgleichs- und Aufbaumedium für stoffliche Einwirkungen auf Grund der Filter-, Puffer- und Stoffumwandlungseigenschaften, insbesondere auch zum Schutz des Grundwassers,

Funktionen als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte sowie

Nutzungsfunktionen als

Rohstofflagerstätte,

Fläche für Siedlung und Erholung,

Standort für die land- und forstwirtschaftliche Nutzung,

Standort für sonstige wirtschaftliche und öffentliche Nutzungen, Verkehr, Ver- und Entsorgung.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/2#abs-3 (3) Schädliche Bodenveränderungen im Sinne dieses Gesetzes sind Beeinträchtigungen der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/2#abs-4 (4) Verdachtsflächen im Sinne dieses Gesetzes sind Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen besteht.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/2#abs-5 (5) Altlasten im Sinne dieses Gesetzes sind

stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen), und

Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Anlagen, deren Stillegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf (Altstandorte),

durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/2#abs-6 (6) Altlastverdächtige Flächen im Sinne dieses Gesetzes sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit besteht.

Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/2#abs-7 (7) Sanierung im Sinne dieses Gesetzes sind Maßnahmen

zur Beseitigung oder Verminderung der Schadstoffe (Dekontaminationsmaßnahmen),

die eine Ausbreitung der Schadstoffe langfristig verhindern oder vermindern, ohne die Schadstoffe zu beseitigen (Sicherungsmaßnahmen),

zur Beseitigung oder Verminderung schädlicher Veränderungen der physikalischen, chemischen oder biologischen Beschaffenheit des Bodens.

Permalink zu Abs. 8recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/2#abs-8 (8) Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen im Sinne dieses Gesetzes sind sonstige Maßnahmen, die Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit verhindern oder vermindern, insbesondere Nutzungsbeschränkungen.