Gesetze / Bundes-Bodenschutzgesetz

BBodSchG

§ 8 Werte und Anforderungen

Stand: 10.06.2019

Bund51 Entscheidungen

Wird zitiert von 51

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BGH, 11.11.2022 – V ZR 213/21Wohnungseigentumsrecht: Ansprüche des Käufers einer Eigentumswohnung auf Nachbesserung; Nachbesserung wegen Altlastenverdacht; arglistiges Verschweigen von Altlasten
  2. OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 – 2 L 17/14Zitiert von 7
  3. OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 – 2 L 79/14Zitiert von 3
  4. OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 – 2 L 21/14Zitiert von 1
  5. OLG München, 02.09.2021 – 8 U 1796/18Zitiert von 2
  6. OVG Niedersachsen, 19.04.2007 – 7 LC 67/05Zitiert von 6

Zuletzt entschieden

  1. VG Schleswig, 15.08.2025 – 6 B 18/25Zitiert von 1
  2. VG Schleswig, 22.05.2025 – 6 A 61/23Zitiert von 2
  3. VG Sigmaringen, 14.05.2025 – 5 K 1737/22

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 8 BBodSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

51 Entscheidungen zu § 8 BBodSchG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/8#abs-1 (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 20) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften über die Erfüllung der sich aus § 4 ergebenden boden- und altlastenbezogenen Pflichten sowie die Untersuchung und Bewertung von Verdachtsflächen, schädlichen Bodenveränderungen, altlastverdächtigen Flächen und Altlasten zu erlassen. Hierbei können insbesondere

1.
Werte, bei deren Überschreiten unter Berücksichtigung der Bodennutzung eine einzelfallbezogene Prüfung durchzuführen und festzustellen ist, ob eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast vorliegt (Prüfwerte),
2.
Werte für Einwirkungen oder Belastungen, bei deren Überschreiten unter Berücksichtigung der jeweiligen Bodennutzung in der Regel von einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast auszugehen ist und Maßnahmen erforderlich sind (Maßnahmenwerte),
3.
Anforderungen an
a)
die Abwehr schädlicher Bodenveränderungen; hierzu gehören auch Anforderungen an den Umgang mit ausgehobenem, abgeschobenem und behandeltem Bodenmaterial,
b)
die Sanierung des Bodens und von Altlasten, insbesondere an
-
die Bestimmung des zu erreichenden Sanierungsziels,
-
den Umfang von Dekontaminations- und Sicherungsmaßnahmen, die langfristig eine Ausbreitung von Schadstoffen verhindern, sowie
-
Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen

festgelegt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/8#abs-2 (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 20) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der sich aus § 7 ergebenden Pflichten sowie zur Festlegung von Anforderungen an die damit verbundene Untersuchung und Bewertung von Flächen mit der Besorgnis einer schädlichen Bodenveränderung Vorschriften zu erlassen, insbesondere über

1.
Bodenwerte, bei deren Überschreiten unter Berücksichtigung von geogenen oder großflächig siedlungsbedingten Schadstoffgehalten in der Regel davon auszugehen ist, daß die Besorgnis einer schädlichen Bodenveränderung besteht (Vorsorgewerte),
2.
zulässige Zusatzbelastungen und Anforderungen zur Vermeidung oder Verminderung von Stoffeinträgen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BBodSchG/8#abs-3 (3) Mit den in den Absätzen 1 und 2 genannten Werten sind Verfahren zur Ermittlung von umweltgefährdenden Stoffen in Böden, biologischen und anderen Materialien festzulegen. Diese Verfahren umfassen auch Anforderungen an eine repräsentative Probenahme, Probenbehandlung und Qualitätssicherung einschließlich der Ermittlung der Werte für unterschiedliche Belastungen.

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