BBhV

§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe

Stand: 09.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BBhV/45#abs-1 (1) Beihilfefähig sind die Aufwendungen für Erste Hilfe und für eine behördlich angeordnete Entseuchung sowie für die dabei verbrauchten Stoffe.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BBhV/45#abs-2 (2) Aufwendungen für Kommunikationshilfen für gehörlose, hochgradig schwerhörige oder ertaubte beihilfeberechtigte oder berücksichtigungsfähige Personen sind bei medizinisch notwendiger ambulanter oder stationärer Untersuchung und Behandlung, bei Verabreichung von Heilmitteln, bei Versorgung mit Hilfsmitteln, Zahnersatzversorgung oder Pflegeleistungen beihilfefähig, wenn

in Verwaltungsverfahren das Recht auf Verwendung einer Kommunikationshilfe nach § 9 des Behindertengleichstellungsgesetzes bestünde und

im Einzelfall der Informationsfluss zwischen Leistungserbringerin oder Leistungserbringer und den beihilfeberechtigten oder berücksichtigungsfähigen Personen nur so gewährleistet werden kann.

Änderungsverlauf

25.10.2016 Ausfertigung

§ 45 neu gefasst durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 25. Oktober 2016 (BGBl. I 2403)

BGBl. 2016 I S. 2403

Quelle (BGBl.)
25.10.2016 Ausfertigung

§ 45 neu gefasst durch Artikel 1 der Verordnung vom 25. Oktober 2016 (BGBl. I 2403)

BGBl. I S. 2403

Quelle (BGBl.)
27.05.2015 Ausfertigung

§ 45 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Mai 2015 (BGBl. I 842)

BGBl. 2015 I S. 842

Quelle (BGBl.)
18.07.2014 Ausfertigung

§ 45 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Juli 2014 (BGBl. I 1154)

BGBl. 2014 I S. 1154

Quelle (BGBl.)
08.09.2012 Ausfertigung

§ 45 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. September 2012 (BGBl. I 1935)

BGBl. 2012 I S. 1935

Quelle (BGBl.)
17.12.2009 Ausfertigung

§ 45 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Dezember 2009 (BGBl. I 3922)

BGBl. 2009 I S. 3922

Quelle (BGBl.)

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