§ 3 Grundpflichten des Arbeitgebers
Stand: 22.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/3#abs-1 (1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/3#abs-2 (2) Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/3#abs-3 (3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.
Wird zitiert von 182 Entscheidungen zu § 3 ArbSchG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LAG Schleswig-Holstein, 25.04.2018 – 6 TaBV 21/17Zitiert von 2
- LAG Hamburg, 20.01.2015 – 2 TaBVGa 1/15Zitiert von 3
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2023 – 8 TaBV 7/22
- BAG, 13.09.2022 – 1 ABR 22/21Initiativrecht des Betriebsrats - elektronische ZeiterfassungZitiert von 24
- LAG Hamburg, 14.06.2016 – 2 TaBV 2/16Zitiert von 1
- BAG, 19.11.2019 – 1 ABR 22/18Einigungsstellenspruch - Betrieblicher GesundheitsschutzZitiert von 19
Zuletzt entschieden
- VG Gera, 06.05.2026 – 1 K 731/24 Ge
- ArbG Stuttgart, 29.04.2026 – 30 Ca 839/26
- LAG Rheinland-Pfalz, 28.04.2026 – 4 SLa 154/24
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 ArbSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.