Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

ASiG

§ 1 Grundsatz

Stand: 10.06.2019

Bund14 Entscheidungen

Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Damit soll erreicht werden, daß

1.
die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Vorschriften den besonderen Betriebsverhältnissen entsprechend angewandt werden,
2.
gesicherte arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung verwirklicht werden können,
3.
die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen.

Wird zitiert von 14 Entscheidungen zu § 1 ASiG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. VGH Baden-Württemberg, 12.01.2023 – 6 S 3786/21
  2. LAG Berlin-Brandenburg, 07.07.2016 – 21 TaBV 195/16
  3. BSG, 02.11.1999 – B 2 U 25/98 RZitiert von 1
  4. BGH, 13.11.2014 – III ZR 101/14Fristlose Kündigung eines Vertrages über betriebsärztliche LeistungenZitiert von 10
  5. FG Köln, 21.02.2001 – 12 K 4716/98
  6. BAG, 15.12.2009 – 9 AZR 769/08Arbeitssicherheit im öffentlichen Dienst: Anspruch der Fachkraft für Arbeitssicherheit auf unmittelbare Unterstellung unter den Leiter der Dienststelle als Stabsstelle Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 20

Zuletzt entschieden

  1. LAG Düsseldorf, 17.05.2022 – 14 Sa 825/21Zitiert von 1
  2. VG Minden, 11.03.2021 – 14 K 4019/18. PVL
  3. LAG Baden-Württemberg, 28.01.2020 – 19 TaBV 2/19

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 ASiG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

→§ 2