Gesetze / Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
ASiG§ 3 Aufgaben der Betriebsärzte
Stand: 18.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ASiG/3#abs-1 (1) Die Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Sie haben insbesondere
der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs und der Arbeitsumgebung,
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ASiG/3#abs-2 (2) Die Betriebsärzte haben auf Wunsch des Arbeitnehmers diesem das Ergebnis arbeitsmedizinischer Untersuchungen mitzuteilen; § 8 Abs. 1 Satz 3 bleibt unberührt.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ASiG/3#abs-3 (3) Zu den Aufgaben der Betriebsärzte gehört es nicht, Krankmeldungen der Arbeitnehmer auf ihre Berechtigung zu überprüfen.
Wird zitiert von 48 Entscheidungen zu § 3 ASiG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Düsseldorf, 09.02.2009 – VII-Verg 66/08
- BFH, 13.07.2006 – V R 7/05Zitiert von 15
- FG Köln, 21.02.2001 – 12 K 4716/98
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 28.06.2001 – C-5/00
- LAG Baden-Württemberg, 06.06.2016 – 9 Sa 11/16Zitiert von 1
- BAG, 20.11.2014 – 2 AZR 755/13Kündigung - häufige Kurzerkrankungen - betriebliches EingliederungsmanagementZitiert von 132
Zuletzt entschieden
- FG Düsseldorf, 11.01.2024 – 11 K 1106/23 AO
- OVG NRW, 18.04.2023 – 34 A 2844/21.PVLZitiert von 1
- OVG NRW, 25.10.2022 – 34 A 981/21.PVL
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 ASiG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.