Rechtsprechung / OLG Hamm / 2016

OLG Hamm Beschluss vom 09.02.2016 – 9 U 125/15

ECLI:DE:OLGHAM:2016:0209.9U125.15.00

ZivilrechtNordrhein-WestfalenVolltext

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Tenor§

Die Berufung des Berufungsklägers gegen das Urteil des Landgerichts Essen (9 O 254/14) vom 08.05.2015 wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Rechtsmittels trägt der Berufungskläger.

Dem Berufungskläger wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch die Berufungsbeklagten gegen Sicherheitsleistung in Höhe von

110 Prozent des vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die Berufungsbeklagten zuvor Sicherheit in Höhe von 110 Prozent des jeweils zu vollstreckenden Betrages leisten.

Der Streitwert des Berufungsverfahrens wird auf 30.522,52 EUR festgesetzt.

Gründe§

2Permalink zu Rn. 2recht.nulegal.eu/rechtsprechung/olg-hamm/2016-02-09/9-u-125-15#rd_2

Wegen des Sachverhalts, der dem Rechtsstreit zugrunde liegt sowie der in erster Instanz gestellten Anträge wird auf die angefochtene Entscheidung Bezug genommen. Hiergegen wendet sich der Berufungsführer mit seiner form- und fristgerecht eingelegten Berufung.

4Permalink zu Rn. 4recht.nulegal.eu/rechtsprechung/olg-hamm/2016-02-09/9-u-125-15#rd_4

Zur Begründung wird auf den Hinweisbeschluss vom 08.01.2016 Bezug genommen.

5Permalink zu Rn. 5recht.nulegal.eu/rechtsprechung/olg-hamm/2016-02-09/9-u-125-15#rd_5

Eine Stellungnahme des Berufungsklägers ist hierzu nicht erfolgt, sodass zu einer weitergehenden Begründung kein Anlass besteht.

6Permalink zu Rn. 6recht.nulegal.eu/rechtsprechung/olg-hamm/2016-02-09/9-u-125-15#rd_6

Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 ZPO; die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit folgt aus §§ 708 Nr. 10, 711 ZPO.