EGMR 2023

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte · 17 Entscheidungen im Jahr 2023

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EGMR, 14.12.2023 – 59433/18 u.a. Urteil
Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF: 1. Die Rüge nach Artikel 11 EMRK wird einstimmig für zulässig und die Individualbeschwerden werden im Übrigen für unzulässig erklärt; 2. Mit sechzehn zu einer Stimme wird f…
EGMR, 21.11.2023 – 23092/20 Entscheidung
Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.
EGMR, 31.10.2023 – 9602/18 Urteil
Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG WIE FOLGT: 1. Die Beschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 10 der Konvention ist verletzt worden; 3. (a) der beschwerdegegnerische Staat hat der Beschwerd…
EGMR, 24.10.2023 – 48698/21 Urteil
Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG WIE FOLGT: 1. Die Rüge des Beschwerdeführers nach Artikel 8 ist zulässig; 2. es liegt eine Verletzung von Artikel 8 der Konvention vor; 3. es besteht keine Notwen…
EGMR, 17.10.2023 – 36647/22 Entscheidung
Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.
EGMR, 17.10.2023 – 37027/20 Entscheidung
Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.
EGMR, 10.10.2023 – 11214/19 Urteil
Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 11 der Konvention ist nicht verletzt worden.
EGMR, 14.09.2023 – 12239/20 Entscheidung
Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig, die Beschwerde in seinem Register zu streichen.
EGMR, 05.09.2023 – 35745/19 Entscheidung
Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig: Er nimmt den Wortlaut der Erklärung der beschwerdegegnerischen Regierung nach Artikel 6 Abs. 1 und Artikel 8 der Konvention sowie die Modalitäten für die Erfüllu…
EGMR, 30.05.2023 – 58994/16 Entscheidung
Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig: Die Individualbeschwerde ist unzulässig.
EGMR, 02.05.2023 – 57818/18 Urteil
Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 6 Abs. 1 und 3 Buchstabe c der Konvention ist nicht verletzt worden.
EGMR, 11.04.2023 – 10857/21 Entscheidung
Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.
EGMR, 04.04.2023 – 20680/20 Entscheidung
Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig, die Individualbeschwerde für unzulässig zu erklären.
EGMR, 04.04.2023 – 53568/18; 54741/18 Urteil
Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Beschwerden werden verbunden; 2. die auf Artikel 8 der Konvention gestützte Rüge ist zulässig, und die Individualbeschwerden im Übrigen sind unzulässig; 3…
EGMR, 04.04.2023 – 7246/20 Urteil
Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG WIE FOLGT: 1. Die auf Artikel 8 der Konvention gestützte Rüge ist zulässig und die Individualbeschwerde im Übrigen ist unzulässig; 2. es liegt keine Verletzung vo…
EGMR, 28.03.2023 – 6091/16 Urteil
Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Rüge betreffend Artikel 10 der Konvention wird für zulässig und die Individualbeschwerde im Übrigen für unzulässig erklärt; 2. die Weigerung, zusätzliche …
EGMR, 17.01.2023 – 8964/18 Urteil
Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 10 der Konvention ist nicht verletzt worden.