Rechtsprechung / EGMR

EGMR 2018

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte · 31 Entscheidungen im Jahr 2018

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  1. EGMR, 20.12.2018 – 18706/16 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 8 der Konvention ist nicht verletzt worden.

  2. EGMR, 18.12.2018 – 70410/16 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig: Er nimmt den Wortlaut der Erklärung der beschwerdegegnerischen Regierung nach Artikel 5 Abs. 1 und Artikel 7 Abs. 1 der Konvention zur Kenntnis und ordnet folgli…

  3. EGMR, 11.12.2018 – 47156/16 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  4. EGMR, 04.12.2018 – 10211/12; 27505/14 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF 1. mit fünfzehn zu zwei Stimmen, dass keine Verletzung von Artikel 5 Abs. 1 der Konvention aufgrund der Sicherungsverwahrung des Beschwerdeführers ab dem 20. Juni 2013 infol…

  5. EGMR, 04.12.2018 – 62721/13; 62741/13 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig: Die Beschwerden werden verbunden; die Beschwerden werden für unzulässig erklärt.

  6. EGMR, 27.11.2018 – 28482/13 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig, die Beschwerde für unzulässig zu erklären.

  7. EGMR, 22.11.2018 – 18297/13 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Es wird festgestellt, dass Artikel 6 Abs. 1 und 3 Buchst. c der Konvention nicht verletzt worden ist.

  8. EGMR, 23.10.2018 – 26892/12 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  9. EGMR, 18.10.2018 – 3779/11 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Rüge nach Artikel 10 der Konvention wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 10 der Konvention ist nicht verletzt worden.

  10. EGMR, 25.09.2018 – 61595/15 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  11. EGMR, 20.09.2018 – 3682/10 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Rüge nach Artikel 10 wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 10 der Konvention ist nicht verletzt worden.

  12. EGMR, 20.09.2018 – 3687/10 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Rüge nach Artikel 10 der Konvention wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 10 der Konvention ist nicht verletzt worden.

  13. EGMR, 20.09.2018 – 70693/11 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Rüge nach Artikel 10 der Konvention wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 10 der Konvention ist nicht verletzt worden.

  14. EGMR, 20.09.2018 – 9765/10 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Rüge nach Artikel 10 wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 10 der Konvention ist nicht verletzt worden.

  15. EGMR, 04.09.2018 – 17675/18 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  16. EGMR, 26.07.2018 – 16112/15 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Rüge bezüglich des Rechts auf Auskunftserteilung wird für zulässig und die Individualbeschwerde im Übrigen für unzulässig erklärt; 2. Artikel 8 der Konven…

  17. EGMR, 26.07.2018 – 35778/11 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ERKLÄRT DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Der Antrag der Regierung auf Streichung der Individualbeschwerde im Register wird abgelehnt; 2. die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 3. Artikel 6 A…

  18. EGMR, 26.07.2018 – 59549/12 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ERKLÄRT DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 6 Abs. 1 und 3 Buchst. d der Konvention ist nicht verletzt worden;

  19. EGMR, 10.07.2018 – 63258/17 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig, die Beschwerde in seinem Register zu streichen.

  20. EGMR, 28.06.2018 – 60798/10; 65599/10 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerden werden verbunden. 2. Die Individualbeschwerden werden für zulässig erklärt. 3. Artikel 8 der Konvention ist nicht verletzt worden.

  21. EGMR, 26.06.2018 – 486/14 Entscheidung

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Er nimmt den Wortlaut der Erklärung der beschwerdegegnerischen Regierung in Bezug auf die Verletzung der Verfahrensrechte der Beschwerdeführerin durch die Ver…

  22. EGMR, 07.05.2018 – 67976/11 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  23. EGMR, 19.04.2018 – 32377/12 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ERKLÄRT DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Der Wortlaut der Erklärung der beschwerdegegnerischen Regierung und die Modalitäten für die Erfüllung der darin bezeichneten Verpflichtungen werden zur Kenntnis g…

  24. EGMR, 03.04.2018 – 43976/17 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  25. EGMR, 22.03.2018 – 11308/16; 11344/16 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ERKLÄRT DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerden werden verbunden; 2. die Rüge nach Artikel 8 bezüglich der Sorgerechtsentziehung wird für zulässig und die Rüge nach Artikel 8 bezüglich…

  26. EGMR, 22.03.2018 – 68125/14; 72204/14 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ERKLÄRT DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerden werden verbunden; 2. er nimmt den Wortlaut der Erklärungen der beschwerdegegnerischen Regierung nach Artikel 8 der Konvention im Hinblic…

  27. EGMR, 20.03.2018 – 51742/15 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  28. EGMR, 08.03.2018 – 22692/15 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 5 Abs. 4 der Konvention ist verletzt worden; 3. es ist nicht erforderlich, die Rüge nach Artike…

  29. EGMR, 01.03.2018 – 58681/12 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 8 der Konvention ist nicht verletzt worden.

  30. EGMR, 25.01.2018 – 29762/10 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ERKLÄRT DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Der Wortlaut der Erklärung der beschwerdegegnerischen Regierung und die Modalitäten für die Erfüllung der unter Rdnr. 16 bezeichneten Verpflichtungen werden zur K…

  31. EGMR, 25.01.2018 – 76607/13 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Der Einwand der Regierung, dass Artikel 6 Abs. 2 der Konvention nicht anwendbar sei, wird zurückgewiesen; 2. die Individualbeschwerde wird für zulässig erklär…