Rechtsprechung / EGMR

EGMR 2021

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte · 14 Entscheidungen im Jahr 2021

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  1. EGMR, 14.12.2021 – 4550/15 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  2. EGMR, 07.12.2021 – 25845/17; 34929/18 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig, die Individualbeschwerden zu verbinden und für unzulässig zu erklären.

  3. EGMR, 30.11.2021 – 20160/16 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  4. EGMR, 30.11.2021 – 25859/17 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  5. EGMR, 30.11.2021 – 49528/16 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  6. EGMR, 19.10.2021 – 6106/16 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde mit Stimmenmehrheit für unzulässig.

  7. EGMR, 12.10.2021 – 45994/15 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  8. EGMR, 12.10.2021 – 4861/17 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  9. EGMR, 21.09.2021 – 3737/17 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde einstimmig für unzulässig.

  10. EGMR, 07.09.2021 – 3443/18 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Individualbeschwerde mit Stimmenmehrheit für unzulässig.

  11. EGMR, 20.04.2021 – 58718/15 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTS- HOF EINSTIMMIG: 1. Der Antrag der Regierung auf Streichung der Individualbeschwerde aus dem Register wird abgelehnt; 2. die Rügen nach Artikel 8 der Konvention betreffend die …

  12. EGMR, 16.02.2021 – 1128/17 Urteil

    Leitsatz AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF EINSTIMMIG: 1. Die Individualbeschwerde wird für zulässig erklärt; 2. Artikel 6 Abs. 1 der Konvention ist verletzt worden.

  13. EGMR, 16.02.2021 – 4871/16 Urteil

    Leitsatz aus diesen Gründen tätig werdend nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen, 1. genehmigt, wie in Anhang I des Übereinkommens von Bonn vorgesehen, die Einrichtung einer Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe …

  14. EGMR, 21.01.2021 – 46766/18 Entscheidung

    Leitsatz Aus diesen Gründen entscheidet der Gerichtshof einstimmig, die Rechtssache hinsichtlich der Rügen nach den Artikeln 6, 8 und 13 der Konvention bezüglich der Dauer des Verfahrens und der Verfügbarkeit eines diesbezüglich …