Art 1 Unionsmarke
Stand: 01.12.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2017-1001/1#abs-1 (1) Die entsprechend den Voraussetzungen und Einzelheiten dieser Verordnung eingetragenen Marken für Waren oder Dienstleistungen werden nachstehend „Unionsmarken“ genannt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2017-1001/1#abs-2 (2) Die Unionsmarke ist einheitlich. Sie hat einheitliche Wirkung für die gesamte Union: sie kann nur für dieses gesamte Gebiet eingetragen oder übertragen werden oder Gegenstand eines Verzichts oder einer Entscheidung über den Verfall der Rechte des Inhabers oder die Nichtigkeit sein, und ihre Benutzung kann nur für die gesamte Union untersagt werden. Dieser Grundsatz gilt, sofern in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist.
Wird zitiert von 19 Entscheidungen zu Art 1 VO (EU) 2017/1001 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuG, 18.10.2018 – T-533/17Zitiert von 2
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 03.09.2026 – C-392/25Unionsmarkenrecht: Voraussetzungen der Aussetzung eines gerichtlichen Verletzungsverfahrens bei nach Klageerhebung gestelltem Nichtigkeitsantrag beim EUIPO Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OLG Stuttgart, 29.01.2026 – 2 U 120/25
- EuG, 07.05.2025 – T-1088/23Zitiert von 2
- EuG, 07.05.2025 – T-1089/23
- OLG Düsseldorf, 07.12.2023 – 20 U 279/22Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 23.03.2023 – C-832/21
- OLG Hamburg, 22.02.2023 – 5 U 28/22Zitiert von 2
- EuG, 26.10.2022 – T-621/21Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 VO (EU) 2017/1001 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.