Art 5 Neuheit
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-6-2002/5#abs-1 (1) Ein Geschmacksmuster gilt als neu, wenn der Öffentlichkeit:
a) im Fall nicht eingetragener Unionsgeschmacksmuster vor dem Tag, an dem das Geschmacksmuster, das geschützt werden soll, erstmals der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird,
b) im Fall eingetragener Unionsgeschmacksmuster vor dem Tag der Anmeldung zur Eintragung des Geschmacksmusters, das geschützt werden soll, oder, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wird, vor dem Prioritätstag,
kein identisches Geschmacksmuster zugänglich gemacht worden ist.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-6-2002/5#abs-2 (2) Geschmacksmuster gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.
Wird zitiert von 117 Entscheidungen zu Art 5 VO (EG) Nr. 6/2002 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 21.09.2017 – C-361/15,C-405/15Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Beurteilung der Neuheit und Eigenart bei unterschiedlichen Erzeugnissen und Beweisanforderungen im Nichtigkeitsverfahren Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 35
- EuG, 12.03.2025 – T-66/24
- EuG, 06.06.2013 – T-68/11Zitiert von 19
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 01.02.2017 – C-361/15
- EuG, 13.05.2015 – T-15/13Zitiert von 9
- EuG, 21.06.2018 – T-228/16Zitiert von 5
Zuletzt entschieden
- EuG, 01.07.2026 – T-41/25Unionsgeschmacksmuster: Fehlende Eigenart einer elektrischen Lichterkette im Vergleich zu einem älteren Geschmacksmuster Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuG, 01.07.2026 – T-40/25Unionsgeschmacksmuster: Beurteilung der Eigenart beim Vergleich mit Abbildungen aus einer Patentschrift; keine Berücksichtigung sonstiger Elemente der Patentschrift Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 2
- EuG, 01.07.2026 – T-42/25Unionsgeschmacksmuster: Fehlende Eigenart eines als Lampenschirm eingetragenen Musters im Vergleich zu einem älteren Geschmacksmuster Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 5 VO (EG) Nr. 6/2002 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.