Art 6 Eigenart
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-6-2002/6#abs-1 (1) Ein Geschmacksmuster hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Geschmacksmuster bei diesem Benutzer hervorruft, das der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist, und zwar:
a) im Fall nicht eingetragener Unionsgeschmacksmuster vor dem Tag, an dem das Geschmacksmuster, das geschützt werden soll, erstmals der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird,
b) im Fall eingetragener Unionsgeschmacksmuster vor dem Tag der Anmeldung zur Eintragung oder, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wird, vor dem Prioritätstag.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-6-2002/6#abs-2 (2) Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Geschmacksmusters berücksichtigt.
Wird zitiert von 174 Entscheidungen zu Art 6 VO (EG) Nr. 6/2002 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuG, 12.03.2025 – T-66/24
- EuG, 01.07.2026 – T-41/25Unionsgeschmacksmuster: Fehlende Eigenart einer elektrischen Lichterkette im Vergleich zu einem älteren Geschmacksmuster Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuG, 01.07.2026 – T-42/25Unionsgeschmacksmuster: Fehlende Eigenart eines als Lampenschirm eingetragenen Musters im Vergleich zu einem älteren Geschmacksmuster Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH, 18.12.2025 – C-323/24
- EuG, 10.11.2021 – T-193/20Zitiert von 5
- EuG, 20.11.2024 – T-464/23
Zuletzt entschieden
- BGH, 02.07.2026 – I ZR 96/22Urheberrechtsschutz eines modularen Möbelbausystems; Werkqualität und Wiedererkennbarkeit urheberrechtlicher geschützter Gestaltungselemente – USM Haller IIZitiert von 2
- EuG, 01.07.2026 – T-40/25Unionsgeschmacksmuster: Beurteilung der Eigenart beim Vergleich mit Abbildungen aus einer Patentschrift; keine Berücksichtigung sonstiger Elemente der Patentschrift Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 2
- EuG, 10.12.2025 – T-81/25
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 6 VO (EG) Nr. 6/2002 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.