Art 17 Verhältnis zum Urheberrecht
Stand: 17.11.1998
Das nach Maßgabe dieser Richtlinie durch ein in einem oder mit Wirkung für einen Mitgliedstaat eingetragenes Recht an einem Muster geschützte Muster ist auch nach dem Urheberrecht dieses Staates von dem Zeitpunkt an schutzfähig, an dem das Muster geschaffen oder in irgendeiner Form festgelegt wurde. In welchem Umfang und unter welchen Bedingungen ein solcher Schutz gewährt wird, wird einschließlich der erforderlichen Gestaltungshöhe von dem einzelnen Mitgliedstaat festgelegt.
Wird zitiert von 11 Entscheidungen zu Art 17 RL 98/71/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 27.01.2011 – C-168/09Zitiert von 5
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 24.06.2010 – C-168/09
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 02.05.2019 – C-683/17Zitiert von 3
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 31.05.2016 – C-169/15
- BGH, 20.02.2025 – I ZR 18/24Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Sandalenmodellen
- BGH, 20.02.2025 – I ZR 17/24Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von SandalenmodellenZitiert von 1
Zuletzt entschieden
- BGH, 20.02.2025 – I ZR 16/24Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Sandalenmodellen - BirkenstocksandaleZitiert von 7
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 05.09.2024 – C-227/23
- EuGH, 12.09.2019 – C-683/17Urheberrecht: Voraussetzungen für den Schutz von Bekleidungsmodellen als Werk im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 44
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 17 RL 98/71/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.