§ 938 Inhalt der einstweiligen Verfügung
Stand: 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/938#abs-1 (1) Das Gericht bestimmt nach freiem Ermessen, welche Anordnungen zur Erreichung des Zweckes erforderlich sind.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/938#abs-2 (2) Die einstweilige Verfügung kann auch in einer Sequestration sowie darin bestehen, dass dem Gegner eine Handlung geboten oder verboten, insbesondere die Veräußerung, Belastung oder Verpfändung eines Grundstücks oder eines eingetragenen Schiffes oder Schiffsbauwerks untersagt wird.
Wird zitiert von 880 Entscheidungen zu § 938 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LAG Rheinland-Pfalz, 24.11.2004 – 9 TaBV 29/04Zitiert von 14
- BGH, 14.04.2005 – V ZB 55/05
- LG Köln, 04.05.2023 – 14 O 297/22Zitiert von 1
- OLG Köln, 23.07.2020 – 15 U 290/19Zitiert von 6
- OLG München, 20.06.2018 – 7 U 1079/18Zitiert von 12
- BGH, 14.06.2007 – IX ZR 219/05Zitiert von 4
Zuletzt entschieden
- OLG Köln, 14.08.2026 – 18 W 34/26Einstweilige Verfügung: Anforderungen an den Verfügungsgrund bei Geltendmachung des Anspruchs auf Herausgabe einer widerrufenen Vollmachtsurkunde Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OLG Hamm, 15.07.2026 – 8 U 66/26GmbH-Recht: Erfordernis eines Gesellschafterbeschlusses nach § 46 Nr. 8 GmbHG für die Geltendmachung von Wettbewerbsverboten gegen Gesellschafter im einstweiligen Rechtsschutz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- SG München, 06.07.2026 – S 42 AY 55/26 EREinstweiliger Rechtsschutz - Asylbewerberleistungsgesetz - Grundleistungen - Arbeitsgelegenheit - Nichtwahrnehmung - Anspruchseinschränkung - Europarechtswidrigkeit der Leistungseinschränkung nach § 1a Abs. 1 AsylbLG Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 938 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.