Gesetze / Zivilprozessordnung

ZPO

§ 313 Form und Inhalt des Urteils

Stand: 10.06.2019

Bund1.930 Entscheidungen

Wird zitiert von 1.930

Nach Gewicht

  1. LG Köln, 26.05.2015 – 33 O 512/11
  2. OLG Köln, 14.07.2017 – 6 U 194/15Zitiert von 1
  3. OLG Frankfurt am Main, 18.03.2025 – 11 U 33/24
  4. OLG Düsseldorf, 12.09.2011 – VI-U (Kart) 4/11
  5. BPatG, 10.06.2013 – 20 W (pat) 24/12Patentbeschwerdeverfahren – „Abgedichtetes Antennensystem“ – zu den Anforderungen an die elektronische Signatur als Unterschriftserfordernis für elektronische Amtsakten des DPMAZitiert von 9
  6. BAG, 12.01.2011 – 7 ABR 25/09Mitbestimmung bei Umgruppierung - Bestimmtheit der Entscheidungsformel und des AntragsZitiert von 33

Zuletzt entschieden

  1. OLG Köln, 15.05.2026 – 6 U 92/25
  2. OLG Hamm, 08.05.2026 – 8 U 13/25
  3. OLG Hamm, 05.05.2026 – 8 U 21/25

1.930 Entscheidungen zu § 313 ZPO →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 313 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/313#abs-1 (1) Das Urteil enthält:

1.
die Bezeichnung der Parteien, ihrer gesetzlichen Vertreter und der Prozessbevollmächtigten;
2.
die Bezeichnung des Gerichts und die Namen der Richter, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben;
3.
den Tag, an dem die mündliche Verhandlung geschlossen worden ist;
4.
die Urteilsformel;
5.
den Tatbestand;
6.
die Entscheidungsgründe.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/313#abs-2 (2) Im Tatbestand sollen die erhobenen Ansprüche und die dazu vorgebrachten Angriffs- und Verteidigungsmittel unter Hervorhebung der gestellten Anträge nur ihrem wesentlichen Inhalt nach knapp dargestellt werden. Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes soll auf Schriftsätze, Protokolle und andere Unterlagen verwiesen werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/313#abs-3 (3) Die Entscheidungsgründe enthalten eine kurze Zusammenfassung der Erwägungen, auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht.

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