§ 1058 Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs
Stand: 21.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/1058#abs-1 (1) Jede Partei kann beim Schiedsgericht beantragen,
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/1058#abs-2 (2) Sofern die Parteien keine andere Frist vereinbart haben, ist der Antrag innerhalb eines Monats nach Empfang des Schiedsspruchs zu stellen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/1058#abs-3 (3) Das Schiedsgericht soll über die Berichtigung oder Auslegung des Schiedsspruchs innerhalb eines Monats und über die Ergänzung des Schiedsspruchs innerhalb von zwei Monaten entscheiden.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/1058#abs-4 (4) Eine Berichtigung des Schiedsspruchs kann das Schiedsgericht auch ohne Antrag vornehmen.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/1058#abs-5 (5) § 1054 ist auf die Berichtigung, Auslegung oder Ergänzung des Schiedsspruchs anzuwenden.
Wird zitiert von 26 Entscheidungen zu § 1058 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Frankfurt am Main, 02.02.2017 – 26 Sch 3/16Schiedsverfahren: Voraussetzungen der Vollstreckbarerklärung einer als Beschluss bezeichneten schiedsgerichtlichen Kostenentscheidung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 21
- OLG Frankfurt am Main, 16.01.2020 – 26 Sch 14/18Zitiert von 15
- BGH, 26.11.2020 – I ZB 11/20Unzulässige Rechtsbeschwerde im schiedsgerichtlichen Verfahren: Zulässigkeit eines Aufhebungsantrags vor Entscheidung über Berichtigungs- und Auslegungsantrag; Anforderungen an die Begründung des Schiedsspruchs; Gehörsrüge wegen Nichtberücksichtigung wesentlichen ParteivorbringensZitiert von 25
- OLG Thüringen, 13.02.2025 – 1 Sch 2/23
- LAG Hamburg, 15.01.2013 – 2 TaBV 13/11Zitiert von 2
- OLG Düsseldorf, 14.08.2007 – I-4 Sch 2/06
Zuletzt entschieden
- BAG, 20.05.2025 – 1 ABR 11/24Tariflicher Einigungsstellenspruch - Anfechtung - betriebliche Mitbestimmung - Entlohnungsgrundsätze - Regelungsermessen der Einigungsstelle - ZuleitungswilleZitiert von 1
- BPatG, 14.07.2023 – 6 Ni 14/22Zitiert von 1
- BPatG, 21.06.2023 – 6 Ni 13/22
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1058 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.